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Rechtsextreme beim KSK : Mehr als Einzelfälle?

Bundeswehrsoldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) trainieren im März 2017 in Magdeburg den Häuserkampf und eine Geiselbefreiung. Bild: dpa

Spätestens seit dem Fall des Oberleutnants Franco A. schaut die Bundeswehr bei rechtsextremen Tendenzen genauer hin. Bislang war von Einzelfällen die Rede. Solche sind es laut jüngster Zahlen immer noch. Aber es werden mehr.

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          Ein Offizier als Rechtsterrorist, Netzwerke von Preppern und Extremisten mit Verbindungen zum Kommando Spezialkräfte? Reservisten auf Abwegen in den braunen Sumpf, ungeklärte Waffen- und Munitionsverluste – die Bundeswehr schaut spätestens seit dem Fall des Oberleutnants Franco A. genauer hin, ohne dabei die Truppe als Ganzes in Verruf zu bringen. Bislang war deswegen stets von Einzelfällen die Rede. Und solche sind es auch noch immer, wie die jüngsten Zahlen eines internen Berichts des Verteidigungsministeriums zeigen. Allerdings: Es werden mehr.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Insgesamt gab es in der Bundeswehr im vergangenen Jahr 743 Verdachtsfälle von politischem Extremismus, wobei 363 neu hinzugekommen waren. Neben den 592 Fällen im Bereich Rechtsextremismus gab es auch 69 Fälle, wo Soldatinnen oder Soldaten in den Verdacht gerieten, dem islamistischen Extremismus nahezustehen. In elf Fällen ging der Militärische Abschirmdienst dem Verdacht nach, die Betreffenden seien linksextrem eingestellt. Insgesamt wurden 49 Bundeswehrangehörige aus dem Dienst entlassen, mehr als neunzig Prozent davon wegen Rechtsextremismus. Aus der internen Untersuchung, die dieser Zeitung vorliegt, geht hervor, das die überwiegende Mehrheit der Entlassenen von niedrigem Dienst- und Bildungsgrad war. Allerdings sind auch 14 Unteroffiziere und sechs Offiziere „aufgrund rechtsextremistischer Verfehlungen“ entlassen worden. Das ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Bei 184000 Soldaten und rund 80000 Zivilbeschäftigten kann allerdings auch festgehalten werden, dass nur eine winzige Minderheit in der Truppe als rechtsextrem auffällt.

          Für Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gab es gleichwohl genug Anlässe, die Sache genauer in den Blick zu nehmen. Seit September vorigen Jahres ist im Ministerium eine Koordinierungsstelle eingerichtet, die ein Lagebild erarbeitet und den einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen überwacht.

          Auf einem anderen Blatt steht, dass innerhalb der Bundeswehr das rechtspopulistische und zumindest in Teilen völkisch-rassistische Gedankengut der AfD Anhänger findet, mehrere frühere Obristen und ein hoher Ex-General engagieren sich für die Partei, teils in Parlamenten. Deren Vorstellungen von der Bundeswehr haben sich von denen der Parlamentsarmee in der Demokratie entfernt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat allerdings auch in dieser Hinsicht seine Instrumente durchaus geschärft. Neben der Kategorie „Rot“ für die Einstufung einer Person als Extremist gibt es die Kategorie „Orange“ für „fehlende Verfassungstreue“. Personen, die darunterfallen,. „sind Gegenstand weiterer Ermittlungen“. Zuletzt waren es 27.

          Allerdings gibt es in der Bundeswehr einen Truppenteil, der offenbar verstärkter Aufmerksamkeit bedarf: das Kommando Spezialkräfte. Die kleine, selbstbewusste Spezialtruppe der Bundeswehr, deren Kernauftrag darin besteht, deutsche Staatsbürger aus prekären Situationen im Ausland zu retten, ist in den vergangenen Jahren ins Zentrum der Beobachtung gerückt.

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