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Rechtsextreme Gewalt : 75 Angriffe auf Abgeordnete im Jahr 2015

  • Aktualisiert am

Anschlagsziel: Das Fenster des Büros der Linkspartei in Freital in Sachsen ist eingeschmissen und danach mit Holzplatten verkleidet worden. Bild: dpa

Politiker sind in den vergangenen Monaten oft bedroht und angegriffen worden. Die Täter kamen meist aus dem rechten Lager. Besonders SPD- und Linke-Abgeordnete sind betroffen.

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          In den vergangenen Monaten hat es einem Bericht zufolge gehäuft politisch motivierte Gewalt gegen Abgeordnete gegeben. Zwischen Oktober und Dezember 2015 seien 25 Attacken gegen Bundestags- oder Landtagsmitglieder oder deren Büros registriert worden, berichtete das ARD-Politikmagazin „Panorama“. Die Angriffe sind demnach politisch motiviert, die Täter stammen offenbar aus dem rechten Lager.

          „Panorama“ beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Monika Lazar. Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 75 politisch rechts motivierte Delikte polizeilich erfasst, die unmittelbar gegen Bundestags- und Landtagsabgeordnete oder deren Büros gerichtet waren. 25 davon fielen in die letzten drei Monate des Jahres. Nur in neun Fällen konnten demnach bisher Tatverdächtige ermittelt werden.

          Am häufigsten betroffen waren dem Bericht zufolge mit 46 Angriffen Politiker der Linken. 22 Attacken richteten sich gegen SPD-Abgeordnete. Fünf Mal waren Politiker der Grünen das Ziel, zwei Mal von der CDU und einmal von der FDP. Die meisten Delikte gab es in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen. Lazar, Rechtsextremismus-Expertin ihrer Fraktion, sagte: „Die Hemmschwelle, Gewalt als Mittel in der politischen Auseinandersetzung einzusetzen, ist gefährlich gesunken.“

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