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Frauenquote : Parität um jeden Preis?

  • -Aktualisiert am

Bei einer Frauenquote kämen Personalschwierigkeiten auf die AfD zu – obwohl sie mit Alice Weidel auch eine Frau an der Spitze hat. Bild: EPA

Bei einer Frauenquote im Wahlrecht kämen einige rechtliche und praktische Probleme auf das demokratische System zu. Manche Parteien müssten außerdem ihre Personalwahl überdenken.

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          Seit 100 Jahren dürfen Frauen wählen – und gewählt werden. Während die Wahlbeteiligung zwischen beiden Geschlechtern nahezu identisch ausfällt, stehen im Bundestag 490 männlichen Abgeordneten nur 219 weibliche Volksvertreter gegenüber. Das haben Feministinnen wie die scheidende Bundesjustizministerin Katharina Barley (SPD) oder die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Grünen, Katharina Schulze, als Missstand ausgemacht. Unter dem Schlachtruf „Parité“ fordern sie eine verpflichtende Frauenquote von 50 Prozent nach Art der französischen Nachbarn – wobei freilich gern verschwiegen wird, dass das in Frankreich im Jahr 2000 eingeführte Paritätsgesetz dort weitgehend wirkungslos geblieben ist, weil die Parteien lieber Abschläge bei ihrer Finanzierung in Kauf nehmen, als sich in ihre Personalpolitik hineinreden zu lassen. Doch ist der Frauenanteil von nur 31 Prozent im Bundestag (bei Werten zwischen 24,5 und 40,6 Prozent in den Landesparlamenten) wirklich Ausdruck von Benachteiligung? Und ließe sich eine Quote verfassungsgemäß gestalten?

          Bei der ersten Frage ist ein Blick auf die Mitgliederstruktur der Parteien erhellend. So sind 26 Prozent aller CDU-Mitglieder weiblich, bei der CSU sind es 20 Prozent, bei der SPD 32 Prozent und bei den Grünen 39 Prozent. Unterschiede bestehen zwischen der AfD (16 Prozent), der FDP (23 Prozent) und der Linken (37 Prozent). Setzt man die Werte zur Anzahl der weiblichen Abgeordneten ins Verhältnis, ergibt sich bei der FDP ein exaktes Gleichgewicht. Bei der Union und der AfD sitzen etwas „zu viele“ Männer im Parlament. Bei allen anderen Parteien hingegen sind die Frauen überrepräsentiert – bei den Grünen und den Linken sogar um fast 30 Prozent. Bemerkenswert ist, dass der Anteil weiblicher Mitglieder bei diesen beiden Parteien deutlich unter 50 Prozent liegt, obwohl bei ihnen Frauen statistisch bessere Aussichten auf ein (Bundestags-)Mandat haben als Männer.

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