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Nach Kostenexplosion : Rechnungshof prüft von der Leyens Rüstungsprojekte

  • Aktualisiert am

Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, beim Haushaltsausschuss des Bundestages in Berlin Bild: dpa

Schon mit den Kosten für Berateraufträge geriet Verteidigungsministerin von der Leyen unter Druck. Jetzt sollen Luftverteidigungssysteme doppelt so viel kosten wie ursprünglich veranschlagt. Der Bundesrechnungshof hakt nach.

          Der Bundesrechnungshof prüft seit mehreren Wochen milliardenschwere Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums. Besonders im Fokus stehen dabei das Mehrzweckkampfschiff MKS180 und das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Mit dem TLVS soll die Raketenabwehr der Bundeswehr modernisiert werden.

          Statt der geplanten vier Milliarden Euro wird dieses System wohl mindestens acht Milliarden Euro kosten. Das soll ein Vertreter des von Ursula von der Leyen (CDU) geleiteten Ministeriums in einer vertraulichen Sitzung im Bundestag eingeräumt haben. Neben den explodierenden Kosten untersucht der Bundesrechnungshof laut dem „Spiegel“-Bericht auch die Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsressort.

          Zuletzt hatten die Prüfer des Rechnungshofes gravierende Fehler bei der Vergabe der hochdotierten Aufträgen aufgedeckt. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum, weil das Ministerium das Vergaberecht umgangen haben soll. Die Linke forderte nach Bekanntwerden der Vorwürfe von der Leyens Rücktritt. Inzwischen befasst sich auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Berateraffäre.

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