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Reaktionen auf Schulz’ Idee : Urwahl bei der SPD jetzt hoch im Kurs

Die Urwahl könnte den innerparteilichen Diskurs beleben, sagte Ralf Stegner. Bild: dpa

Eine Urwahl könne den Kampf um die Kanzlerkandidatur „richtig spannend“ machen, so Martin Schulz’ Argument. Damit scheint er auf Zustimmung zu stoßen. Die SPD hat schon einmal eine Urwahl durchgeführt – vor 25 Jahren.

          Für seinen Vorschlag, den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten durch einen Mitgliederentscheid zu bestimmen, hat der frühere Vorsitzende Martin Schulz Zustimmung von führenden Politikern seiner Partei erhalten. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sagte: „Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr dafür, dass die SPD bei wichtigen Personalentscheidungen so verfährt.“ Weil wies gegenüber der Funke Mediengruppe darauf hin, dass er selbst 2012 durch einen Mitgliederentscheid Spitzenkandidat in Niedersachsen geworden war. Vor der Landtagswahl 2013 hatte es einen Mitgliederentscheid um Parteivorsitz und Spitzenkandidatur in der niedersächsischen SPD gegeben, den Weil, zu jener Zeit Oberbürgermeister von Hannover, gegen den damaligen SPD-Landesvorsitzenden Olaf Lies gewann.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner, der dem linken Parteiflügel angehört, sprach sich für eine sogenannte Urwahl für die kommende Spitzenkandidatur aus. „Es wäre eine sehr gute Idee, wenn verschiedene Personen mit unterschiedlichen Profilen sich um die Kanzlerkandidatur der SPD bewerben und einem Mitgliedervotum stellen würden“, sagte Stegner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ein solcher Vorwahlkampf belebe „den innerparteilichen programmatischen Diskurs“ und wecke neues Interesse für die SPD.

          Schulz hatte seinen Vorschlag mit dem Argument gemacht, dass ein Wettbewerb von Personen mit ihren Programmvorstellungen es „richtig spannend“ machen würde. Die SPD solle deshalb „nicht verzagt sein“ und bis zur nächsten Bundestagswahl ihren Spitzenkandidaten in einer Urwahl bestimmen. Die SPD hatte 1993, vor 25 Jahren, nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden Björn Engholm, den Parteivorsitz in einem Mitgliederentscheid bestimmt. Damals erhielt Rudolf Scharping mehr Stimmen als Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul. Scharping wurde im darauffolgenden Jahr auch Kanzlerkandidat der SPD, doch die Partei gewann die Bundestagswahl nicht.

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