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Reaktion auf Gabriels Rückzug : Grüne: „Völlig unklar, wofür die SPD steht - auch mit Schulz“

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Katrin Göring-Eckardt am Dienstag kurz vor dem Staatsakt für den verstorbenen Bundespräsidenten Roman Herzog. Bild: dpa

Überraschend deutliche Kritik: Nicht nur FDP, AfD und Linkspartei reden schlecht über den Wechsel an der SPD-Spitze. Auch der einstige Koalitionspartner gibt sich sehr distanziert.

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          Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat skeptisch auf den geplanten Chef-Wechsel in der SPD reagiert. Ihren Worten zufolge wird auch mit der Ernennung des früheren Europaparlamentspräsidenten Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten und neuen Parteivorsitzenden nicht deutlich, welchen Kurs die Sozialdemokraten fahren.

          „Acht Monate vor der Bundestagswahl ist mit der Entscheidung für Martin Schulz völlig unklar, wofür die SPD steht“, sagte Göring-Eckardt der Funke Mediengruppe. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte zuvor überraschend erklärt, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten und außerdem den SPD-Parteivorsitz abzugeben.

          „Dieses Land braucht eine neue Führung“

          „Die Entscheidung für Schulz als Kanzlerkandidat ist vor allem eine Entscheidung Gabriels gegen Gabriel“, sagte die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt nun. Sie bildet gemeinsam mit Grünen-Chef Cem Özdemir das Spitzen-Duo der Partei im Bundestagswahlkampf. Beide werden dem Realo-Flügel zugerechnet.

          Interessant ist die Position der Grünen insofern, als die Partei als ein möglicher neuer Koalitionspartner der Union gilt für eine weitere Amtszeit unter Kanzlerin Merkel - wenn beide zusammen eine Mehrheit bekommen sollten. Die große Koalition ist in Meinungsumfragen derzeit keine beliebte Konstellation mehr und schwarz-grüne (oder grün-schwarze) Regierungen gibt es immerhin in den wichtigen Bundesländern Hessen und Baden-Württemberg.

          Weniger überraschend ist hingegen die Kritik an der Personalie aus der FDP. Deren Politiker Alexander Graf Lambsdorff nannte die SPD eine „desorientierte Partei ohne Projekt“. Daran werde sich auch durch die Nominierung von Schulz nichts ändern, sagte der Vize-Präsident des Europaparlaments. Kritik äußerten bereits am Dienstag auch Vertreter der AfD und der Linkspartei.

          Martin Schulz wiederum hat in einer ersten Stellungnahme einen Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit und Fairness angekündigt. Dabei sagte er auch: „Dieses Land braucht eine neue Führung.“

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