Ramstein-Treffen : „Die kommenden Monate werden hart, sehr hart“
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Die Staatssekretärin beim Verteidigungsministerium Siemtje Möller vertritt in Ramstein den an Corona erkrankten Verteidigungsminister Pistorius. Bild: Lucas Bäuml
In Ramstein geht es vor allem um die ukrainische Verteidigung gegen russische Luftangriffe. Deutschland schaut voraus in den Winter und will Kiew unter anderem mit Kleidung und Wärmeerzeugern unterstützen.
„Luftabwehr, Luftabwehr, Luftabwehr“, darum sei es vor allem gegangen, sagte die Staatssekretärin im Verteidigungsministerium Siemtje Möller (SPD). Damit fasste sie zusammen, was die am Dienstag auf der amerikanischen Luftwaffenbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz zum 15 mal in diesem Format versammelten Unterstützer der Ukraine am Vormittag besprochen hätten. Es sei ein ganz besonderes Treffen, sagte sie, denn zum ersten Mal sei der neue ukrainische Verteidigungsminister dabei gewesen. Deutschland stehe weiter „unverbrüchlich“ an der Seite der Ukraine, sagte Möller. Das Land müsse weiterhin unterstützt werden, erst recht in den kommenden Monaten, denn diese würden „hart, sehr hart“. Sie würden kalt und sie würden schlammig, sagte Möller.
Deutschland habe sich entschlossen, ein weiteres Paket für die Ukraine um Umfang von 400 Millionen Euro zu schnüren. Damit wiederholte sie, was Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius – der wegen einer Corona-Erkrankung nicht in Ramstein sein konnte – schon am Montagabend in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung angekündigt hatte. „Wir liefern zusätzliche Munition: Sprengmunition, Mörsermunition, Minenraketen“, sagte Pistorius, denn Munition sei das, was die Ukraine jetzt brauche. Das Paket solle außerdem geschützte Fahrzeuge und Minenräumsysteme umfassen. Des Weiteren gehe es um Ausrüstung, die die Durchhaltefähigkeit der ukrainischen Soldaten auch im kommenden Winter sicherstellen solle: Kleidung und Wärmeerzeuger. „Wir unterstützen mit dem, was wir gut können und was die Ukraine am dringendsten braucht“, sagte Pistorius.
Was die ukrainische Forderung nach deutschen Taurus-Marschflugkörpern angehe, gebe es keinen neuen Sachstand, sagte Möller in Ramstein, das sei aber in den Beratungen auch kein Thema gewesen. Auch Pistorius hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, die Bundesregierung prüfe die Lieferung noch. Pistorius begründete die Dauer der Prüfung mit der Komplexität der Materie. Es gehe um „eine Vielzahl von politischen, rechtlichen, militärischen und technischen Aspekten“. Das sei nicht einfach. Noch in der vergangenen Woche hatte der Minister bei einem Kongress in Münster einen Zeithorizont von ein oder zwei Wochen genannt. „Wenn das jetzt noch eine Woche oder zwei dauert, bis eine Entscheidung fällt, dann ist das so“, so Pistorius am Freitag.
Möller echot Austin
Die Ukraine fordert von der Bundesregierung seit Monaten die Ausstattung mit den Taurus, da diese über eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern verfügen und damit russische Ziele weit hinter der Front angreifen könnten. Insbesondere könnte die Ukraine damit russische Versorgungslinien und Nachschubwege auf der Krim treffen. Die Bundesregierung fürchtet jedoch, die Ukraine könne damit auch Ziele auf russischem Boden angreifen und Moskau damit einen Vorwand zur weiteren Eskalation der Lage liefern.
Im Gespräch war in den vergangenen Wochen auch eine technische Reduzierung der Taurus-Reichweite. Hingegen betonte der Verteidigungsminister im „Bild“-Interview, dass die Frage, wie gelieferte Waffensysteme eingesetzt werden, vertraglich mit Kiew geregelt würden. Medienberichten zufolge wolle die Bundesregierung mit der Lieferung warten, bis die Vereinigten Staaten sich bereit erklären, ballistische Kurzstreckenraketen vom Typ ATACMS in die Ukraine zu bringen., auch wenn die Briten und Franzosen schon Marschflugkörper liefern.
