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Unionsfraktionschef Brinkhaus : Kanzlerkandidatur ist „vom Momentum“ abhängig

  • Aktualisiert am

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus Bild: Andreas Pein

Im Kampf um den CDU-Vorsitz hat sich „AKK“ knapp gegen Friedrich Merz durchgesetzt. Seitdem schwelt die Debatte um Merz’ künftige Rolle – und um den nächsten Kanzlerkandidaten. Nicht nur Ralph Brinkhaus schaltet sich jetzt ein.

          In der Union geht die Debatte um die nächste Kanzlerkandidatur weiter. Für Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus ist die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erste Anwärterin auf diese Rolle – allerdings sieht er darin keinen Automatismus. „Es ist absolut klar, dass sie den ersten Zugriff hat“, sagte der Christdemokrat dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Wer sich von der CDU tatsächlich für das Kanzleramt bewerben wird, hängt aber vom Momentum ab, wenn die Kandidatur ansteht.“ Ähnlich äußerte sich auch der Vorsitzende der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer.

          Kramp-Karrenbauer hatte sich als Nachfolgerin von Angela Merkel an der CDU-Spitze auf dem Parteitag Anfang Dezember knapp gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt. Merz war unter anderem von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterstützt worden. In der jüngsten Ausgabe des „Sterns“ hatte Schäuble im Zusammenhang mit der Kanzlerkandidatur nun den Begriff „Zugriffsrecht“ kritisiert und gesagt: „Man wird sich zum gegebenen Zeitpunkt verständigen.“ Das wurde als abermalige Spitze gegen Kramp-Karrenbauer verstanden.

          „Automatismus wird der Bedeutung nicht gerecht“

          Bei der Schwesterpartei CSU pocht man auf ein Mitspracherecht. „Frau Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Erfahrung als Ministerpräsidentin alle Voraussetzungen, später mal Kanzlerin zu werden. Aber entschieden ist noch gar nichts, es wäre auch zu früh“, sagte der bayerische Landtagsfraktionschef Kreuzer der „Bild“-Zeitung. „Vor allem wenn es einen gemeinsamen Unions-Kanzlerkandidaten geben soll, wovon natürlich alle ausgehen, muss das Thema zu gegebener Zeit mit der CSU diskutiert werden. Ein Automatismus wird der Bedeutung nicht gerecht.“ Letztlich hätten die Gremien beider Parteien zu entscheiden.

          Unionsfraktionschef Brinkhaus mahnte ferner eine stärkere Konzentration auf die Umweltpolitik an. Sie sei in den vergangenen Jahren wegen der Finanzkrise, den außenpolitischen Herausforderungen und der Flüchtlingspolitik in den Hintergrund geraten.

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