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Rüstungsbericht : SPD-Verteidigungsexperte verteidigt Anstieg bei Rüstungsexporten

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SPD-Abgeordneter Arnold: „Kleinwaffen sind das größte Übel der Welt.“ Bild: dpa

Kriegsschiffe für Algerien oder Munition für die Vereinigten Staaten: Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold nimmt die gestiegenen Rüstungsexporte in Schutz – sie hätten auch etwas Gutes.

          Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte der Bundestagsabgeordnete: „Eine Fregatte erhöht diese Summe massiv. Es ist aber durchaus in unserem sicherheitspolitischen Interesse, dass ein Land wie Algerien damit Sicherheit zur See herstellen kann.“

          Die Lieferung des Kriegsschiffes in das nordafrikanische Land schlägt im Rüstungsexportbericht mit einer Milliarde Euro zu Buche. Auch die stark angestiegene Lieferung von Munition in die Vereinigten Staaten ist dem SPD-Politiker zufolge unbedenklich: „Die Vereinigten Staaten sind Nato-Partner, und natürlich beliefern sich Nato-Partner gegenseitig mit Waffensystemen und Munition. Würden wir das nicht mehr tun, wäre das Bündnis ja letztlich am Ende.“ Arnold verweist darauf, dass bei den Kleinwaffen, „dem größten Übel dieser Welt“, die Verringerung der Zahlen voranschreite: „Das ist ausdrücklich zu begrüßen.“

          Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett den neuen Rüstungsexportbericht beschlossen. Demnach wurden im ersten Halbjahr 2016 Ausfuhren im Wert von knapp 4,03 Milliarden Euro genehmigt. Damit lagen die Exporte in diesem Zeitraum über den ersten sechs Monaten des Rekordjahres 2015. Im Gesamtjahr 2015 wurden deutsche Rüstungsgüter im Wert von 7,86 Milliarden Euro in Ausland verkauft, darunter eine Fregatte an Algerien und Kleinwaffen im Wert von mehreren Millionen Euro.

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