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Reif für Verfassungsschutz? : Wie sich die AfD selbst in die Bredouille bringt

Alexander Gauland und Jörg Meuthen sprechen nach der Bayern-Wahl in der Bundespressekonferenz in Berlin über das Wahlergebnis der AfD. Bild: dpa

Die AfD geht gegen Extremisten vor, um den Verfassungsschutz auf Distanz zu halten. Aber Radikale werden verschont – auch in der Parteiführung. Dieses Vorgehen birgt ein Dilemma.

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          Glaubt man den Worten des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen, wird Deutschland von einer kriminellen Junta regiert. Wie bei autokratischen Regimen üblich, schrecken diese Herrschenden nicht davor zurück, Oppositionelle mit illegalen Mitteln zu bekämpfen. Das Gesetz und die Verfassung haben für sie keine Bedeutung – siehe Flüchtlingskrise und Euro-Rettung. Die Herrschenden wollen ihre Macht sichern.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Es passt in diese Erzählung, dass die Verfassungsschutzbehörden in Niedersachsen und Bremen die AfD-Jugendorganisation in den Blick genommen haben und der Verfassungsschutz in Thüringen den dortigen AfD-Landesverband überprüft. Es passt auch, dass das Bundesamt gerade eine Materialsammlung von Anhaltspunkten extremistischer Bestrebungen in der AfD zusammenstellt.

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