https://www.faz.net/-gpf-9z3gj

Love Parade : Justiz am Limit

Das Mahnmal in Duisburg Bild: AP

Die Justiz kann nicht alle Erwartungen erfüllen. Aber sie muss die Ressourcen bereitstellen, um auch ein Mammutverfahren zügig und überzeugend abzuschließen.

          1 Min.

          Die Justiz kann bei weitem nicht alle Erwartungen erfüllen. Denn die sind mitunter sehr groß, übergroß, gerade nach schlimmen Unglücksfällen. Aber nicht für jede Katastrophe gibt es einen Schuldigen, der sich auch strafbar gemacht hat. Gleichwohl müssen die Gerichte auch solche Verfahren zu einem überzeugenden Abschluss bringen. Das Riesenverfahren zum Love-Parade-Unglück, bei dem 21 junge Leute im Gedränge zu Tode kamen und mehr als 500 verletzt wurden, ist kein Ruhmesblatt.

          Bald zehn Jahre nach der Katastrophe wird das Verfahren, dessen Eröffnung das Landgericht nach zweijähriger Prüfung zunächst abgelehnt hatte, nun eingestellt. Daran hat auch die Corona-Pandemie ihren Anteil, und man mag mit einigem Recht sagen, dass ein so langer Prozess für die verbliebenen Angeklagten Strafe genug ist, die nach Ansicht des Oberlandesgerichts ohnehin nur geringe Sanktionen zu erwarten gehabt hätten.

          Aber der Staat, die Justiz muss die Ressourcen bereitstellen, um auch solche Verfahren in überschaubarer Zeit zu einem Abschluss zu bringen. Es kann weder darum gehen, um jeden Preis einen Sündenbock zu präsentieren – immerhin wurde der Oberbürgermeister wegen des Unglücks durch die Bürger abgewählt – oder eine Verurteilung zu erzwingen. Auch ein Freispruch oder eine Einstellung kann überzeugen. Kann. Hier ist die Justiz an ihre Grenzen gekommen. Das darf sich nicht wiederholen.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Ende April in Berlin

          Machtkampf in der Union : Das Ende der Zerrissenheit?

          Merkel und Söder schrauben sich und ihre Parteien laut Umfragen in ungeahnte Höhen. Die Suche nach einem CDU-Vorsitzenden und einem Kanzlerkandidaten macht das immer schwerer.
          Wohin soll das Geld gehen? Jakob Blasel sagt: in die Zukunft. Zum Beispiel in die Windkraft.

          Fridays for Future : Verspielt nicht unseren Wohlstand!

          Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft hart. Deutschland wird Unternehmen retten müssen. Fridays-for-Future-Aktivist Jakob Blasel sagt: Da hat die junge Generation ein Wörtchen mitzureden. Sie zahle ja auch die Zeche. Ein Gastbeitrag.

          Gewalt in Atlanta : Zwischen Gebeten und Tränengas

          Die Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd sind die schwersten seit 1968. Viele Menschen sind verstört ob der rohen Gewalt – vor allem in der Stadt, in der einst Martin Luther King predigte.
          Den Anhängern entgegen: Jair Bolsonaro am 31. Mai 2020 in Brasília

          Brasilien : Bis zum Chaos ist es nicht mehr weit

          Wieder sind in Brasilien Anhänger Bolsonaros gegen die demokratischen Institutionen auf die Straße gegangen, sie fürchten die Absetzung des Präsidenten. In der Opposition wächst derweil die Angst vor einer Diktatur.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.