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Love Parade : Justiz am Limit

Das Mahnmal in Duisburg Bild: AP

Die Justiz kann nicht alle Erwartungen erfüllen. Aber sie muss die Ressourcen bereitstellen, um auch ein Mammutverfahren zügig und überzeugend abzuschließen.

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          Die Justiz kann bei weitem nicht alle Erwartungen erfüllen. Denn die sind mitunter sehr groß, übergroß, gerade nach schlimmen Unglücksfällen. Aber nicht für jede Katastrophe gibt es einen Schuldigen, der sich auch strafbar gemacht hat. Gleichwohl müssen die Gerichte auch solche Verfahren zu einem überzeugenden Abschluss bringen. Das Riesenverfahren zum Love-Parade-Unglück, bei dem 21 junge Leute im Gedränge zu Tode kamen und mehr als 500 verletzt wurden, ist kein Ruhmesblatt.

          Bald zehn Jahre nach der Katastrophe wird das Verfahren, dessen Eröffnung das Landgericht nach zweijähriger Prüfung zunächst abgelehnt hatte, nun eingestellt. Daran hat auch die Corona-Pandemie ihren Anteil, und man mag mit einigem Recht sagen, dass ein so langer Prozess für die verbliebenen Angeklagten Strafe genug ist, die nach Ansicht des Oberlandesgerichts ohnehin nur geringe Sanktionen zu erwarten gehabt hätten.

          Aber der Staat, die Justiz muss die Ressourcen bereitstellen, um auch solche Verfahren in überschaubarer Zeit zu einem Abschluss zu bringen. Es kann weder darum gehen, um jeden Preis einen Sündenbock zu präsentieren – immerhin wurde der Oberbürgermeister wegen des Unglücks durch die Bürger abgewählt – oder eine Verurteilung zu erzwingen. Auch ein Freispruch oder eine Einstellung kann überzeugen. Kann. Hier ist die Justiz an ihre Grenzen gekommen. Das darf sich nicht wiederholen.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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