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Proteste von Kurden : Polizei erwartet kurdische Großdemonstration

  • Aktualisiert am

Kurdische Demonstranten in Stuttgart Bild: dpa

Allein in Düsseldorf werden in den nächsten Stunden wohl 12.000 Kurden für ein härteres Vorgehen gegen die Terrormiliz IS demonstrieren. Der Verfassungsschutz warnt derweil vor einer Gewalteskalation in Deutschland.

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          Tausende Kurden wollen am Samstagvormittag in Düsseldorf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) demonstrieren. Die Polizei erwartet bis zu 12.000 Teilnehmer. Im Anschluss an Demonstrationen in Hamburg und Celle war es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und vermutlich salafistischen IS-Sympathisanten gekommen. Die Polizei in Düsseldorf erwartet aber einen friedlichen Verlauf.

          Auch die von einem teils großen Polizeiaufgebot geschützten Freitagsgebete der Muslime verliefen friedlich. Der Zentralrat der Muslime und die Kurdische Gemeinde Deutschlands hatten zuvor zur Gewaltlosigkeit aufgerufen.

          Verfassungsschutz rechnet mit mehr Gewalt

          Generell befürchtet der Verfassungsschutz aber weitere Zusammenstöße. Abhängig von der Entwicklung in Syrien und im Irak könne es zu weiteren Auseinandersetzungen kommen, erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz. Der IS-Vormarsch in beiden Ländern führe zunehmend zu gewaltsamen Konflikten auch in Deutschland.

          Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, forderte in der „Passauer Neue Presse“ (Samstag): „Die gewalttätigen Auseinandersetzungen der letzten Tage können nicht geduldet werden. Gegen dschihadistische Umtriebe bei uns müssen wir mit aller Härte des Rechtsstaats vorgehen.“

          Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warnte in der Debatte über die Abwehr potenzieller IS-Terroristen derweil vor einer überzogenen Strafrechtsverschärfung. „Purer Aktionismus stoppt keine Terroristen“, sagte Maas „Spiegel Online“. Die Bundesregierung prüfe zwar sinnvolle Änderungen, das Strafrecht sei aber nicht das Problem. Die Zahl von mehr als 200 Ermittlungsverfahren gegen Kämpfer oder Unterstützer der Terrorgruppe zeige, „dass das Strafrecht bereits greift“, sagte Maas.

          Kämpfe um Verbindungsstraße

          Die Lage in der Region von Kobane hat sich zuletzt zugespitzt. Kurdische Milizionäre kämpften erbittert um die Kontrolle einer wichtigen Verbindungsstraße zur Türkei. Die IS-Miliz soll mittlerweile aber wichtige Kommandozentren der Kurden in der Stadt kontrollieren. Der UN-Sondergesandte für Syrien warnte vor einem Massaker an Zivilisten in Kobane.

          Marie Harf, stellvertretende amerikanische Außenamtssprecherin, sagte, die Türkei habe zugesagt, die gemäßigte Opposition in Syrien durch militärische Ausbildung und Ausstattung zu unterstützen. Einzelheiten nannte sie nicht. Zu türkischen Überlegungen, eine Pufferzone im Grenzgebiet einzurichten, äußerte sich Harf skeptisch. „Wir erwägen die Verwirklichung dieser Option derzeit nicht.“

          Die Vereinigten Staaten hätten Donnerstag und Freitag 16 Luftangriffe nahe Kobane geflogen, fügte sie hinzu. Offenbar seien bereits sehr viele Einwohner aus der Stadt geflohen. Bei der Bewertung der Effektivität der Luftangriffe gehe es aber nicht nur um Kobane. Man müsse sich auf eine langwierige Auseinandersetzung einstellen. „Das wird ein harter Kampf“, sagte Harf.

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