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Eskalation des Nahostkonflikts : Proteste mit Palästina-Flaggen in Berlin und Dresden

  • Aktualisiert am

Demonstrationsteilnehmer am Freitag bei einer pro-palästinensischen Kundgebung in Berlin-Kreuzberg Bild: dpa

Pro-palästinensische Gruppen gingen in Berlin und Dresden auf die Straße. Eine für Samstag geplante Demonstration in Frankfurt sagte die Stadt kurzfristig ab. In Gelsenkirchen protestierten mehrere hundert Menschen gegen Antisemitismus.

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          Angesichts der eskalierenden Gewalt in Nahost haben in Berlin Hunderte Menschen demonstriert. Teilnehmer schwenkten am Freitagnachmittag palästinensische Fahnen und skandierten „Freiheit für Palästina“ sowie „Stoppt den Mord, stoppt den Krieg“. Nach Angaben der Polizei nahmen zunächst etwa 200 Teilnehmer an dem Protest teil, den eine Einzelperson angemeldet hatte. Die Polizei begleitete die Demonstration mit mehr als 200 Einsatzkräften, wie eine Sprecherin sagte.

          Wegen einzelner Straftaten und Verstößen gegen die Corona-Auflagen sei ein Teil der Demonstranten angehalten und ihre Personalien aufgenommen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Zur Art der Straftaten machte sie zunächst keine Angaben.

          Demonstrationen am Samstag geplant

          Anlass des Protests war neben der eskalierenden Gewalt der Nakba-Tag (deutsch: Katastrophe), an dem an Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden Palästinensern aus dem Gebiet des späteren Israels erinnert wird. Die israelische Unabhängigkeitserklärung erfolgte am 14. Mai 1948; die Palästinenser begehen den Nakba-Tag jedes Jahr am 15. Mai. Auch am Samstag wollen in Berlin verschiedene pro-palästinensische Gruppen auf die Straße gehen.

          Ein pro-palästinensischer Demonstrationszug soll von 13.00 Uhr an vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln führen. Angemeldet sind laut Polizei 150 Teilnehmer. Um 15.00 Uhr gibt es eine weitere Veranstaltung, ebenfalls vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln. Ab 16.00 Uhr soll dann eine Demonstration mit 250 angemeldeten Teilnehmern vom Oranienplatz zum Hermannplatz gehen. Gefordert wird in einem Aufruf der Kampf für „ein freies Palästina, vom Jordan bis zum Mittelmeer“, also auf dem heutigen Staatsgebiet Israels. Auch in Hamburg und Köln sind am Samstag Demonstrationen geplant.

          In Dresden gingen am Freitagnachmittag Dutzende Menschen auf die Straße. Teilnehmer schwenkten am Freitagnachmittag auf der Prager Straße unter anderem Palästina-Fahnen. Man sei mit ausreichend Kräften vor Ort, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Auf Twitter wurden Videosequenzen gepostet: Dabei sind auch mehrere Männer zu sehen, die mit Israel-Fahnen ihre Unterstützung für das Land dokumentieren; Polizisten verhindern ein Aufeinandertreffen von Demonstranten.

          Die Stadt Frankfurt verbot eine pro-palästinensische Kundgebung in der Innenstadt an diesem Samstag kurzfristig. Grund seien Befürchtungen um die öffentliche Sicherheit, sagte der Sicherheitsdezernent der Stadt. Zuvor hatte Bild.de darüber berichtet. Zuvor hatten sowohl die Jüdische Gemeinde Frankfurt als auch der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) ein Verbot der Demonstration gefordert.

          In den vergangenen Tagen war es unter anderem in Gelsenkirchen und Münster angesichts der eskalierenden Lage im Gaza-Konflikt zu Demonstrationen mit antisemitischen Sprechchören und der Verbrennung israelischer Fahnen gekommen. In Bonn kam es zu Steinwürfen auf die Synagoge.

          Protest gegen Antisemitismus in Gelsenkirchen

          An der Synagoge in Gelsenkirchen versammelten sich am Freitag mehrere hundert Menschen, um gegen Antisemitismus zu demonstrieren. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 300 Menschen teil. Sie folgten damit einem Aufruf der Gelsenkirchener „Initiative gegen Antisemitismus“. Diese hatte als Reaktion auf eine antisemitische Demonstration am Mittwoch an der Synagoge zur Teilnahme an einer Solidaritätskundgebung aufgerufen. Bei der unangemeldeten Demonstration waren auch antisemitische Hetzparolen gerufen worden.

          „Ich bin zutiefst entsetzt und empört über das, was hier am Mittwochabend passiert ist“, sagte Birgit Wehrhöfer. Die 55-jährige Gelsenkirchener Bürgerin trug ein selbstgemaltes Schild mit der Aufschrift: „Antisemitismus bekämpfen! Egal, von wem er kommt!“

          Die Gelsenkirchener Polizei hat nach der unangemeldeten Demonstration nach eigenen Angaben mittlerweile zwei Männer identifiziert, die beteiligt gewesen sein sollen.

          Ein breites Bündnis setzte am Freitag auch in Solingen ein Zeichen gegen Hass und Antisemitismus gesetzt. Am Rathaus versammelten sich Vertreter von Stadt, Jüdischer Kultusgemeinde, Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen und des Zusammenschlusses „Bunt statt Braun“. In der Nacht zu Donnerstag war eine vor dem Rathaus gehisste israelische Flagge vom Fahnenmast gerissen und verbrannt worden. Dieser „Akt des offenen Antisemitismus“ werde nicht
          widerspruchslos hingenommen, betonten Teilnehmer der Kundgebung. Coronabedingt waren nicht mehr als 70 Personen zugelassen.

          Die Staatsschutzabteilung ermittelt wegen angezündeter Israel-Flaggen. CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen beantragten eine Sondersitzung des Innenausschusses. Unter anderem solle es um den Polizei-Einsatz in Gelsenkirchen gehen.

          Antisemitische und anti-israelische Ausschreitungen hatte es in den vergangenen Tagen in Gelsenkirchen, Solingen, Düsseldorf, Münster und Bonn gegeben, ebenso wie in weiteren deutschen Städten.

          Der Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland wurde verschärft. Die Bundesregierung verurteilte antisemitische Demonstrationen und Aktionen in Deutschland scharf. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte angekündigt, es werde alles unternommen, um israelische und jüdische, aber auch muslimische und palästinensische Einrichtungen zu schützen.

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