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Proteste in Paris und Berlin : Impfgegner machen mobil

  • -Aktualisiert am

„Nein zum ’pass sanitaire’“: Eine Demonstrantin gegen die Corona-Regeln am Samstag in Paris Bild: EPA

Bilder von Hunderttausenden Demonstranten gegen die Corona-Politik wie in Frankreich sind Deutschland bislang erspart geblieben. Doch das bleibt nicht unbedingt so.

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          Bilder wie in Frankreich sind Deutschland in den vergangenen Tagen erspart geblieben. Im Nachbarland demonstrierten am dritten Wochenende in Folge mehr als 200.000 Menschen, zum Teil auch gewalttätig, von Paris bis Toulon gegen die Corona-Politik des Präsidenten Macron. Schon ist von einem Wiederaufflammen der „Gelbwesten“-Proteste die Rede, befeuert von der Wut auf die verhängte Impfpflicht im Gesundheitswesen sowie den von der Regierung verordneten und vom Parlament gebilligten Gesundheitspass.

          Nur mit diesem „pass sanitaire“, der den Impfstatus und negative Testergebnisse vermerkt, können die Franzosen angesichts hoher Infektionszahlen noch Restaurants oder Kinos besuchen. Diese „Bevorzugung“ von Geimpften treibt die Impf- und Macron-Gegner von rechts bis links zu Zehntausenden auf die Straßen. Auf der anderen Seite besorgten sich nach Macrons Pass-Dekret mehr als vier Millionen Bürger einen Impftermin. Eine deutliche Mehrheit steht hinter seiner auf Druck statt Freiwilligkeit setzenden Corona-Strategie.

          In Deutschland, wo eine Impfpflicht von führenden Politikern zwar zum Tabu erklärt wurde, aber dennoch kommen könnte, haben sich Proteste bisher noch in Grenzen gehalten. Das muss nicht so bleiben, wie die Querdenker-Aufzüge in Berlin zeigen. Es könnte noch schlimmer kommen, wenn wie in Frankreich Millionen auch aus Überzeugung Ungeimpfte mit Nachteilen im gesellschaftlichen Leben konfrontiert werden. In dieser Debatte setzt der Kanzlerkandidat der Union Laschet auf Abwarten; einen indirekten Druck auf Impfmuffel hält er (noch) für falsch.

          Doch nicht nur Grüne und SPD sehen das anders, sondern auch Laschets Retter im Kampf um die Kanzlerkandidatur widersprach: Ungeimpfte müssten Einschränkungen hinnehmen, sagt Wolfgang Schäuble. Auch ein anderer in Laschets Team zeigt mehr Initiative als der Kanzlerkandidat. Gesundheitsminister Spahn setzt sich über Bedenken der Ständigen Impfkommission hinweg und will 12 bis 17 Jahre alten Kindern und Jugendlichen ein Impfangebot machen. Von Laschet war zu diesem Thema noch nichts zu hören.

          Thomas Holl
          Redakteur in der Politik.

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