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Proteste gegen Rassismus : Eine Wohltat

Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt vor der amerikanischen Botschaft in London Bild: dpa

Trotz Verstößen gegen die Corona-Regeln: Die Demonstrationen gegen Rassismus sind eine Wohltat. Denn sie zeigen, wie lebendig und wichtig die transatlantischen Beziehungen sind.

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          Wer Angst um die transatlantischen Beziehungen hat, für den müssen die Demonstrationen gegen Rassismus am Wochenende trotz Verstößen gegen die Corona-Regeln eine Wohltat gewesen sein. Denn aus den Protesten gegen den gewaltsamen Tod von George Floyd in vielen, vornehmlich in westeuropäischen Großstädten spricht der Geist dieser Beziehungen, der nicht nur in der Waffenbrüderschaft im Zweiten Weltkrieg und im Kampf gegen den Nationalsozialismus wurzelt.

          Die Wurzeln reichen tiefer und leben von den zurecht gepriesenen „gemeinsamen Werten“, die Amerika und Europa verbinden. Dazu gehört an erster Stelle, dass es nicht Menschen erster und zweiter Klasse gibt. Die Gefährdung dieser Werte ist ständiger Begleiter vor allem der Einwanderungspolitik und ist einer der Gründe, warum Teile einer neuartigen und stark gewachsenen Partei in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet werden müssen.

          In Amerika mag die Bürgerrechtsbewegung durch die Sklaverei einen besonderen Hintergrund haben, aber auch die europäische Sozial- und Rechtsgeschichte kennt das Phänomen zur Genüge, gipfelnd in jenem Nazi-Abgrund, der ohne die Hilfe der Amerikaner nicht besiegt und nicht durch die freiheitliche Ordnung ersetzt worden wäre, in der wir heute leben.

          Es muss für deutsche Ohren deshalb einen besonderen Eindruck hinterlassen haben, wenn ein amerikanischer Minister die Soldaten seines Landes daran erinnert, dass sie auf die Verfassung, nicht auf einen Führer vereidigt sind, der sie für seine ganz eigenen Zwecke einsetzen möchte – auch wenn das in diesem Fall der amerikanische Präsident und dessen Vorstellungen von „Recht und Ordnung“ sein mögen.

          An all das sollte immer erinnert werden, wenn das befremdliche und beunruhigende Trump-Amerika zum Anlass genommen wird, sich vom Westen abzuwenden und – nach dem Motto „Putin, hilf!“ – sich gen Osten zu orientieren.

          Anti-Rassismus-Demonstration in Frankfurt am Main
          Anti-Rassismus-Demonstration in Frankfurt am Main : Bild: dpa

          Der „antifaschistische Kampf“, der aus dieser östlichen Richtung kommt und wie zu DDR-Zeiten in linksradikalen Kreisen den größten Anklang findet, durfte sich auch am Wochenende in Hamburg oder Berlin gegen die Polizei austoben. Er hat aber mit jener westlichen demokratischen Tradition wenig zu tun: Er bekämpft den Rassismus (und einiges andere, was damit in einen Topf geworfen wird), ersetzt ihn aber durch Klassenkampf und durch militante Identitätspolitik, heutzutage auch, jedenfalls im postsowjetischen Russland, durch neuen Nationalismus und neue Menschenverachtung.

          Grund zur Kritik gibt es nicht nur deshalb: Anti-Rassismus schützt vor Torheit und Corona nicht, entbindet nicht von der Verantwortung, das Wiederaufflackern der Corona-Epidemie zu verhindern. Großveranstaltungen, für welchen guten Zweck auch immer, sind und bleiben noch für einige Zeit unverantwortlich. Die Versammlungsfreiheit wird außerdem nicht dadurch über Gebühr eingeschränkt, dass auch demonstrierend allgemein bekannte Beschränkungen einzuhalten sind.

          Die Bekämpfung der Corona-Pandemie deshalb aber generell höher zu stellen als den Einsatz für Bürgerrechte hat etwas Pharisäerhaftes. Denn gerade die „gemeinsamen Werte“ sind schließlich keine Schönwetterveranstaltung.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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