Beschränkungs-Gegner : Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten
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Teilnehmer einer Pegida-Demonstration in Dresden Bild: AFP
Nach einem Wochenende mit zahlreichen Protesten versammeln sich auch am Montag vor allem im Osten Deutschlands Gegner der Corona-Politik. Der Gegenprotest fällt, wo er sich regt, kleiner aus – etwa in Dresden.
In mehreren Städten Deutschlands haben sich am Montagabend Hunderte Menschen zu Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen getroffen. Vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen registrierte die Polizei zahlreiche Teilnehmer, aber auch in Sachsen gab es Proteste mit mehreren Hundert Menschen. In Dresden demonstrierte die islam- und ausländerfeindliche Bewegung Pegida mit 300 Teilnehmern gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie – an einer Gegenkundgebung beteiligten sich lediglich zehn Menschen.
In Thüringen zählte die Polizei 46 Veranstaltungen mit etwa 2900 Teilnehmern. Die größten Versammlungen – mit jeweils etwa 200 Teilnehmern – fanden demnach in Arnstadt, Schmalkalden und Bad Frankenhausen statt. In Erfurt löste die Polizei eine Versammlung auf, weil sich Teilnehmer –Gegner der Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung – nicht an Auflagen hielten, wie es hieß.
Proteste auch in Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern wurden rund 1200 Menschen gezählt, die größten Protest-Spaziergänge gab es nach Polizeiangaben mit rund 600 Teilnehmern in Rostock, wo die Menschen klatschend ohne jede Ansprache und jedes Transparent durch die Innenstadt zogen, und in Neubrandenburg mit rund 300 Teilnehmern. In Rostock hatte die nicht angemeldete Demonstration etwa doppelt so viele Teilnehmer wie vergangene Woche.
Einem Aufruf zu einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ durch die Innenstadt in Dresden folgten nach der Pegida-Kundgebung etwa 200 Menschen. Vergleichbaren Aufrufen folgten rund 300 Menschen in Meißen, 220 in Großenhain, jeweils etwa 100 in Coswig und in Wilsdruff sowie kleinere Menschengruppen in weiteren Städten Sachsens. In Rheinland-Pfalz gab es in Bad Marienberg eine Demo mit mehr als 100 Menschen. Laut Polizei gab es dabei keine Störungen.
Inlandsgeheimdienst aktiv
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hatte am Montag im „Handelsblatt“ erklärt, Aktivisten sähen die außergewöhnliche Lage als „Chance für den Zusammenbruch des globalisierten Liberalismus und der Demokratie“. Laut Kramer legt der Inlandsgeheimdienst einen besonderen Fokus auf die bisher sichtbaren Versuche von Extremisten, die legitimen Bürgerproteste zu unterwandern und maßgeblich zu instrumentalisieren.
Die Bundesländer können im Kampf gegen die Corona-Pandemie über die schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens weitgehend in eigener Verantwortung entscheiden. Seit Montag sind zahlreiche Dinge erstmals seit Wochen wieder erlaubt.
