https://www.faz.net/-gpf-a4xh1

Debatte im Bundestag : Wer der Feind ist

Warnschild in Ludwigsburg Bild: dpa

Kritik ist berechtigt und nötig. Eine „Corona-Diktatur“ ist Deutschland aber nicht. Auch die Opposition sollte in diesen Zeiten nicht überreagieren.

          3 Min.

          Man kann der Ansicht sein, das politische System Deutschlands – und auch vieler anderer Staaten – reagiere im Kampf gegen das Coronavirus gelegentlich so über, wie das mitunter auch beim körpereigenen Abwehrsystem der Fall ist. Müssen jetzt wirklich Theater, Gasthäuser und Sportplätze geschlossen werden, um die zweite Welle zu brechen, selbst wenn die sich in atemraubender Geschwindigkeit auftürmt? An dieser Notwendigkeit zweifeln nicht nur die betroffenen Wirte, sondern auch nichtbetroffene Wissenschaftler. Eine Anfälligkeit für das Überreagieren kann man freilich gerade auch bei jenen erkennen, die sie geißeln. Etwa beim Oppositionsführer von der AfD, Alexander Gauland, der im Bundestag von einer „Corona-Diktatur“ und von „Kriegspropaganda“ sprach. Oder beim FDP-Vorsitzenden Lindner, dem zufolge eine Deformation der parlamentarischen Demokratie droht.

          Wahr ist: Maßnahmen, die Eingriffe in Grundrechte darstellen, brauchen eine gesetzliche Grundlage. Gesetze können nur vom Gesetzgeber beschlossen werden. Die parlamentarische Debatte über Für und Wider schafft Transparenz und vergrößert im Idealfall auch das Verständnis beim Souverän – wenn nicht auch bei dieser Auseinandersetzung „Kriegspropaganda“ verbreitet wird, ob von der Regierung oder der Opposition.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Der Sonne entgegen: Immer mehr Rentner treiben Sport und leben länger.

          Rasch in den Ruhestand : Immer mehr Frührentner

          3,5 Millionen Menschen nehmen derzeit die Rente mit 63 in Anspruch – deutlich mehr, als von der Bundesregierung erwartet. Für die Rentenfinanzierung ist das problematisch.
          Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Düsseldorf (September 2020)

          Sucharit Bhakdi : Der bittere Mediziner

          Sucharit Bhakdi war einmal ein angesehener Professor. Heute befeuert er die Querdenker und behauptet, dass die Deutschen in einer Diktatur lebten. Ein Besuch in Kiel.
          Macbook Air, Macbook Pro und Mac Mini

          Macbook mit M1-Chip im Test : Potzblitz

          Die neuen M1-Rechner von Apple laufen nicht nur besser als gedacht, sondern sind Tempomaschinen. Geht es um die Software-Kompatibilität, gibt es eine große Überraschung.