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Profilierungsdrang : Beck beklagt Sittenverfall in der Koalition

  • Aktualisiert am

Beck: Das „widerspricht den in einer Koalition wünschenswerten guten Sitten” Bild: AP

CDU und CSU versuchten, die Leistungen der SPD-Minister für sich zu verbuchen, beklagt SPD-Chef Kurt Beck. Die Union lechze nach Profil. Deshalb „bleibt einem nur, es genauso zu tun“.

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          Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat einen Sittenverfall in der großen Koalition ausgemacht und der Union unfaires Handeln vorgeworfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU/CSU versuchten, viele gemeinsame Beschlüsse und selbst die Erfolge der SPD-Minister für sich zu verbuchen, klagte Beck in der Zeitung „Neue Presse“. Was das Regierungsbündnis zusammen erreiche, „muss man auch fair miteinander vertreten“. Daran habe es in der Vergangenheit öfters gemangelt.

          Das Verhalten der Union „widerspricht den in einer Koalition wünschenswerten guten Sitten“, sagte Beck. Dieser Umstand könne das Miteinander der Partner belasten. „Wer nicht bereit ist, ein Stück weit Rücksicht aufeinander zu nehmen, der macht einen Fehler, was die Funktionsfähigkeit einer Koalition angeht.“

          Beck: Die Union „lechzt“ nach Profil

          Beck warf CDU und CSU zudem vor, Interna aus der Koalition an die Öffentlichkeit zu tragen. In den vergangenen eineinhalb Jahren habe er bei der Union „ein geradezu aberwitziges Streben erlebt, schneller zu sein, wenn es beispielsweise darum geht, Diskussionsstände aus der Koalitionsrunde herauszutragen“.

          Der SPD-Vorsitzende hatte am Wochenende angekündigt, das Profil seiner Partei in der Koalition schärfen zu wollen und das damit begründet, dass das Verhalten der Union den Sozialdemokraten keine andere Wahl lasse. „Wenn der eine nur nach Profil lechzt, dann bleibt einem nur, es genauso zu tun.“

          Beck ging damit auf Gegenkurs zu Vizekanzler Franz Müntefering (SPD), der eher auf geräuschloses Regierungshandeln setzt. Beck betonte sagte dem Magazin „Spiegel“: „In Berlin kann man sich leider nicht darauf verlassen, dass ruhiges Mitregieren Ertrag bringt.“ Beck hatte sich im Streit über das längere Arbeitslosengeld I gegen Müntefering durchgesetzt. Die SPD-Führung stellte sich am Montag fast einhellig hinter ihn.

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