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Posse um AfD in Neuwied : „Nur eine ganz kurze Sache“

  • -Aktualisiert am

Der zweite Bürgermeister von Neuwied, Michael Mang (SPD). Bild: dpa

Im rheinland-pfälzischen Neuwied streiten CDU und SPD um den richtigen Umgang mit der AfD – am Ende haben die beiden großen Parteien in der Landeshauptstadt Mainz den Schaden.

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          Für Fehler der übrigen Parteien im Umgang mit der AfD gibt es mittlerweile reichlich Anschauungsmaterial. Selten aber liegt es in so bestechend klarer Form vor wie nun in Rheinland-Pfalz. Im dortigen Städtchen Neuwied, am Rhein gelegen, stellen die Christdemokraten den Oberbürgermeister, der zweite Bürgermeister kommt von der SPD. Michael Mang heißt dieser, und gegen ihn gibt es seit längerem den Vorwurf, er habe gegen die Gemeindeordnung und gegen das Beamtenrecht verstoßen.

          Julian Staib

          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Daher plante die sogenannte Papaya-Koalition aus CDU, Grünen und Freien Wählern im Stadtrat die Abwahl Mangs. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, die vor Ort – also gegen die SPD – aber nur dann zustande kommt, wenn die AfD mitmacht. Die Rechtspopulisten sind damit das Zünglein an der Waage. Gespräche mit der AfD schloss der örtliche CDU-Fraktionsvorsitzende Martin Hahn vor der Abstimmung aus, in Kauf nahm er ihre Unterstützung aber durchaus. Hahn sagte: „Die Kollegen sind von den Bürgern gewählt und damit legitimiert.“

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