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Christi Himmelfahrt : Polizisten von Rechtsextremen attackiert

  • Aktualisiert am

Ein Polizist mit Handschellen und Pistole am Gürtel (Symbolbild). Bild: dpa

In Sachsen haben am Vatertag Rechtsextreme die Polizei angegriffen. 120 Beamte waren im Einsatz, 30 Personen wurden vorläufig festgenommen. Auch in Sachsen-Anhalt kam es zu rechtsextremen Vorfällen.

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          Polizisten sind bei einem Einsatz am sogenannten Herrentag in Sachsen nach Polizeiangaben von Rechtsextremen attackiert und bedroht worden. Wegen einer Ruhestörung waren Beamte am Donnerstag zu einer Feier nach Königstein in der Sächsischen Schweiz ausgerückt, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Dort seien sie unvermittelt von 20 bis 25 Menschen attackiert worden. Es seien Gläser und andere Gegenstände geworfen worden. Zudem seien die Beamten unter „Sieg Heil“-Rufen mit Holzlatten und Stahlrohren bedroht worden, hieß es. Ein Polizeiauto wurde demnach beschädigt.

          Die Polizei forderte Verstärkung durch die Bereitschaftspolizei und die Bundespolizei an. Letztlich seien rund 120 Beamte im Einsatz gewesen. 30 Menschen seien vorläufig festgenommen worden. Mehrere von ihnen seien bereits wegen rechtsmotivierter Straftaten bekannt. Bei Durchsuchungen fanden die Einsatzkräfte unter anderem Waffen sowie Waffenattrappen, Betäubungsmittel und rechtsextremes Propagandamaterial. Die mutmaßlichen Täter müssen sich nun wegen Landfriedensbruchs, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung, Bedrohung sowie Verstößen gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz verantworten

          Ebenfalls am Donnerstag und in der Sächsischen Schweiz rief eine Gruppe von fünf Männern laut Polizei einem jüdischen Ehepaar „Sieg Heil“ entgegen. Das Quintett wurde in Rathen gestellt. Gegen die Männer wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

          In Dresden wurde eine Gruppe von zehn Männern im Alter von 17 bis 20 Jahren von der Polizei zur Rede gestellt, nachdem diese ebenfalls mit dem Ruf aufgefallen waren. In Leipzig wurden gegen sieben „Sieg Heil“-Rufer Anzeige gestellt. Die Leipziger Polizei bilanzierte jedoch weniger Einsätze am Männertag als in den Vorjahren.

          „Sieg Heil“-Rufe auch in Sachsen-Anhalt

          Ebenfalls an Christi Himmelfahrt sind Polizisten wegen Zwischenfällen mit mutmaßlich Rechtsradikalen nach Halle und Eisleben ausgerückt. Wie die Polizei am Freitagmorgen mitteilte, wurden Polizisten am Donnerstagabend in den Eislebener Ortsteil Volkstedt gerufen, weil zwei Männer rechtsextremistische Musik abspielten und „Sieg Heil“ riefen. Gegen die 36 und 50 Jahre alten Männer wurde Anzeige gestellt.

          Bei einem Einsatz in einer Gartenanlage in Halle hatte zuvor ein 22 Jahre alter Mann eintreffenden Beamten den verbotenen „Hitlergruß“ gezeigt und sie beleidigt. Zwei Männerguppen waren dort am Vatertag, der in diesem Jahr wegen der Corona-Krise unter besonderen Vorzeichen stand, aus ungeklärter Ursache aneinander geraten.

          Im ersten Fall fertigte die Polizei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Volksverhetzung. Auch gegen den 22 Jahre alten Mann wird unter anderem wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Der Staatsschutz ermittelt in beiden Fällen.

          In den Großstädten bleibt es ruhig

          In anderen Großstädten blieb es an Himmelfahrt ruhig. „Der Vatertag ist hier in Köln quasi ausgefallen“, sagte ein Sprecher der Kölner Polizei am Donnerstagnachmittag. Selbst an beliebten Orten wie dem Rheinboulevard seien bei den Kontrollen kaum Verstöße gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen festgestellt worden.

          Die Hamburger Polizei zieht nach dem Vatertag ebenfalls eine positive Bilanz. „Insgesamt haben wir eine sehr entspannte Feiertagslage verzeichnet“, sagte Polizeisprecherin Evi Theodoridou der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Obwohl sich den Angaben zufolge an manchen öffentlichen Plätzen viele hundert Besucher versammelt hatten, mussten die Beamten zwischen Donnerstagmorgen und Freitagfrüh nur selten eingreifen: „Wir haben insgesamt 338 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt, meistens wegen Abstandsverstößen“, sagte die Polizeisprecherin.

          Polizisten patrouillieren am Vatertag auf dem Elberadweg in Dresden.

          In Berlin war die Polizei stadtweit mit 350 Beamten im Einsatz, um die Einhaltung der Corona-Beschränkungen zu kontrollieren. Ein Sprecher teilte am Nachmittag mit, die Parks seien voll, es sei aber „alles im Rahmen“. Aus dem Volkspark Wilmersdorf berichtete eine dpa-Reporterin von Wiesen voll mit Gruppen, die nur bedingt auf Abstand achteten. Bei Temperaturen bis 21 Grad hätten dort die meisten keinen Mund- und Nasenschutz getragen.

          Wenige Verstöße gegen Corona-Regelungen

          Auch in Hessen und Baden-Württemberg kam es an Himmelfahrt zu verhältnismäßig wenigen Verstößen gegen die Corona-Regelungen. Die Polizei zeigte sich hessenweit zufrieden mit dem Verlauf. „Ein klar und deutliches ,nein‘“ teilte der Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt am Nachmittag hinsichtlich der Frage nach größeren Verstößen gegen die Corona-Verordnung mit. Auch die anderen Polizeipräsidien in Hessen bestätigten: Es ist viel los, aber bisher gab es keine besonderen Vorkommnisse.

          Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte am Freitag, bei Sonnenschein und frühsommerlichen Temperaturen sei der Vatertag ein Tag für gemeinsame Ausflüge mit der Familie oder mit Freunden gewesen. „Die Menschen im Land sind am Feiertag im Großen und Ganzen achtsam gewesen.“

          In Niedersachen befolgte nach Angaben des Innenministeriums der Großteil der Menschen die Abstands- und Hygieneregeln. „Das zeigt, dass die Gefahr durch das Coronavirus den Menschen sehr bewusst ist“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag. „Ich bin sehr froh, dass wir so ein positives Fazit ziehen können und bedanke mich auch im Namen der Einsatzkräfte für dieses besonnene Verhalten.“ Nach Beobachtung der Polizei zogen am Donnerstag nur vereinzelt Gruppen mit den für den Vatertag üblichen Bollerwagen durch die Gegend.

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