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Polizeigewalt : Mehr Offenheit

Polizisten fixieren einen Mann auf dem Boden in Frankfurt. Die Polizei kann im Rahmen der Gesetze Zwang ausüben (Symbolbild). Bild: dpa

Polizeigewalt muss ordnungsgemäß verfolgt werden. Alle Polizisten unter Generalverdacht zu stellen, ist jedoch fehl am Platz.

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          Der Vorwurf, Polizeigewalt werde nicht ordnungsgemäß verfolgt, muss immer ernst genommen werden. Niemand ist grundsätzlich davor gefeit, dass durch Gruppendruck und falsch verstandene Kameradschaft Grenzen überschritten werden – und die Überschreitungen dann nicht aufgeklärt und verfolgt werden.

          Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland deshalb schon verurteilt; es ging auch darum, dass die Beamten nicht zu identifizieren waren. Andererseits deutet eine große Zahl eingestellter Verfahren nicht automatisch darauf hin, dass etwas vertuscht wird. Der Ausbildungsstand der Polizisten ist hoch, die öffentliche Beobachtung intensiv.

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