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Köln : Polizei stoppt Kurden-Protestmarsch

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Provokation: Das Zeigen von Öcalan-Fahnen ist in Deutschland verboten. Bild: dpa

Die Situation auf der Kurden-Demo in Köln spitzte sich zu, als immer mehr verbotene Öcalan-Fahnen geschwenkt wurden. Schließlich zog die Polizei die Reißleine.

          Die Kölner Polizei hat einen Protestzug aus mehreren Tausend Kurden am Samstag gestoppt und die Versammlung am Nachmittag aufgelöst. Das teilte eine Polizeisprecherin mit. Teilnehmer hätten trotz mehrmaliger Aufforderung zur Unterlassung weiter verbotene Öcalan-Fahnen geschwenkt.

          Das Zeigen von Symbolen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und ihrem inhaftierten Anführer Abdullah Öcalan ist auch in Deutschland untersagt und strafbar. Laut Polizei wurde in Köln kistenweise verbotenes Material sichergestellt. Zwei Personen wurden demnach in Gewahrsam genommen.

          Verstöße gegen das Vermummungsverbot

          Die Situation hatte sich am frühen Nachmittag zugespitzt. Die Polizei hatte einen Wasserwerfer in Position gebracht. Nach der Durchsage der Polizei, das Zeigen von Öcalan-Fahnen zu unterlassen, wurden nach Beobachtung der Beamten eher noch mehr solcher Fahnen geschwenkt. Außerdem seien einige vermummte Personen unter den Demonstranten gewesen.

          Mehrere Tausend Kurden – im Tagesverlauf erwartete die Polizei mehr als 20.000 aus dem ganzen Bundesgebiet – protestierten gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien. Sie folgten einem Aufruf des kurdischen Dachverbands Nav-Dem, der laut Verfassungsschutz der PKK nahe steht. Der Protestzug hatte bis zum frühen Nachmittag nicht einmal die Hälfte der geplanten Strecke zurückgelegt.

          Dieses Plakat kritisiert den Einsatz von Leopard-II-Panzern aus deutscher Produktion.

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