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Politischer Aschermittwoch : Mit Dreitagekampfbart auf Europakurs

  • -Aktualisiert am

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) und CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch in Passau Bild: dpa

Mit Polemik gegen Europa konnte die CSU beim politischen Aschermittwoch in der Vergangenheit öfter punkten. Doch jetzt soll mit Manfred Weber einer der Ihren EU-Kommissionspräsident werden – und so zielen die Attacken auf AfD und Grüne.

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          Markus Söder kam im Dreitagekampfbart in die Passauer Dreiländerhalle. Eine Drohung? Eine Verheißung? Oder eine Abwandlung des „Kampfanzugs“, den Edmund Stoiber bei solcher Gelegenheit anzulegen pflegte? Der politische Aschermittwoch ist, wenn man es mal hochgestochen mit dem Philosophen Michel Foucault beschreiben will, ein Andersort. Die normalen Regeln der politischen Auseinandersetzung gelten hier nicht, Übertreibungen, grobe Vereinfachungen und Niveaulimbos werden geradezu erwartet. Zu was das in ungünstigen Fällen führen kann, hat die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer eben an einem anderen Andersort, beim Karneval, erfahren.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Doch das war nicht der einzige Grund, warum Passau für die Hauptredner, den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber und den CSU-Chef Söder, dieses Jahr ein Drahtseilakt war. Söder hält sich seit einem guten halben Jahr mit bemerkenswerter Konsequenz an sein Credo „Profil mit Stil“ – davon merklich abzuweichen, wäre ein Risiko gewesen, selbst an Aschermittwoch.

          Die CSU will ihre Europa-Zugewandtheit zeigen

          Europa war in der Dreiländerhalle in der Vergangenheit öfter mal ein Thema, gegen das man bei der CSU polemisiert und so leichten Beifall abgesahnt hat. 2014, kurz vor einer Europawahl, nannte Peter Gauweiler in Passau die Europäische Kommission eine „Flaschenmannschaft, die einen an der guten Idee verzweifeln lässt“. Nun hat Gauweiler zur EU zwar kein so eindimensional-kritisches Verhältnis, wie in der CSU derzeit getan wird, aber klar ist auch: An der prinzipiellen Europa-Zugewandtheit wollen sie bei der CSU keinesfalls mehr Zweifel aufkommen lassen. Zumal sich einer der Ihren, Weber, nun anschickt, selbst Kapitän der einstigen vermeintlichen Flaschenmannschaft zu werden.

          Dem Niederbayer ist sein Auftritt vor heimischem Publikum geglückt. Die Frage nach der politischen Korrektheit, die „der Fall“ Kramp-Karrenbauer aufgeworfen hatte, touchierte er nur, als er von der Frau erzählte, die ihm seine Haare schneidet, und seine Unsicherheit darüber kundtat, wie man diesen Berufsstand heutzutage richtig bezeichnet. Man merkte seiner Rede an, dass er sich viele Gedanken über deren schlüssigen und bürgernahen Aufbau gemacht hatte.

          Mit der Schilderung persönlicher Begegnungen hob er zunächst den grundsätzlichen Wert von Europa hervor. Er sehe die Gefahr, dass die Leute vor lauter Bäumen – Ärgernissen im Kleinen – den Wald, also das große Friedens- und Wohlstandsprojekt, aus den Augen verlören.

          Weber machte aber auch klar, dass Europa nicht beim Beschwören der Vergangenheit oder der großen Idee stehen bleiben dürfe, sondern sich im Alltag bewähren müsse: bei der Beantwortung der Flüchtlingsfrage, wo diejenigen, die sich um effektiven EU-Außengrenzschutz bemühten, und sei es mit Zäunen, nicht Kritik verdient hätten, sondern Unterstützung. Europa müsse darüber hinaus effektiven Schutz bieten gegen Angriffe auf wirtschaftlicher Ebene. Weder lasse man sich von Amerika durch Androhung von Zöllen erpressen, noch werde man es zulassen, dass künftig „Schlüsseltechnologien durch ausländische Mächte aufgekauft werden“. Außerdem warb Weber für eine gesamteuropäische Anstrengung im Kampf gegen Krebs – auch das Ausdruck seines Willens, die Europäische Union wieder konkret und bürgernah zu machen.

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