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Meinungsfreiheit : Die Grenzen des Sagbaren

Protest gegen Hassnachrichten im Internet Bild: dpa

Gerade links denkende junge Menschen, die immer wieder ihre Weltoffenheit betonen, neigen dazu, Meinungen Andersdenkender verbieten zu wollen. Da zeigt sich dann schon, wie weit die angebliche Toleranz geht.

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          Wie steht es um die Meinungsfreiheit in unserem Land? Seit Jahren gibt es Mahner, meist von rechts, die sagen: nicht gut. Man müsse Angst haben, seine Meinung zu äußern, werde diffamiert, ausgegrenzt. Von Gesinnungsterror ist die Rede. Vor allem die AfD hat sich schon seit langem das Ziel gesetzt, das zu ändern, die Grenzen des Sagbaren wieder zu verschieben. So beklagte Alexander Gauland kurz nach seinem Vogelschiss-Vergleich vor zwei Jahren, es habe eine lange Zeit gegeben, „wo der Mainstream dazu führte, dass bestimmte Dinge nicht angesprochen wurden“.

          Es ist nicht nur die AfD mit ihrem Bestreben, völkisches Gedankengut zu verbreiten, die so denkt. Es sind nicht nur die Rechten und die Populisten. Eine Mehrheit der Bürger – annähernd zwei Drittel – ist der Ansicht, dass man „sehr aufpassen müsse, zu welchen Themen man sich wie äußert“. Das ergab eine Allensbach-Umfrage im vergangenen Jahr. Die Befragten waren der Meinung, dass es ungeschriebene Gesetze gebe, welche Meinungen akzeptabel und zulässig seien.

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