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Piratenparteitag : Schlömer entschuldigt sich für Fehler

  • Aktualisiert am

„Wir wollen Politik machen, gute Politik“: Bernd Schlömer auf dem Piratenparteitag Bild: dapd

Zum Auftakt des Piratenparteitags hat sich Parteichef Schlömer für Fehler im Amt entschuldigt. Zuvor hatte der Parteivorstand nach einer Aussprache seine Geschlossenheit bekräftigt. Man pflege ein „kollegiales Arbeitsverhältnis“.

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          Die Piratenpartei hat am Samstagvormittag in Bochum mit den Beratungen über ihr Programm für die Bundestagswahl im kommenden Jahr begonnen. Zum Auftakt des zweitägigen Treffens appellierte Parteichef Bernd Schlömer an die anwesenden fast 2000 Parteimitglieder, die vergangenen Streitigkeiten um den Vorstand hinter sich zu lassen. „Wir müssen uns wieder darauf konzentrieren, worauf es wirklich ankommt: Wir wollen Politik machen, gute Politik“, sagte Schloemer.

          Schloemer, der seit April Chef der Piraten ist, gab auch Fehler zu. „Auch ich habe Fehler gemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen“, sagte er. Zugleich rief er dazu auf, die Programmarbeit in den Vordergrund zu stellen. Die Piraten müssten wieder mehr „Freude, Lust und Spaß an der Politik gewinnen“, ohne einander zu beschimpfen.

          Im Anschluss an die Rede ihres Parteichefs wollen die Piraten über die endgültige Tagesordnung beraten. Nach Umfragen unter Mitgliedern gilt es als wahrscheinlich, dass Beschlüsse zur Wirtschafts- und Energiepolitik sowie für mehr Transparenz gefällt werden. Ein fertiges Wahlprogramm wollen die Piraten erst nach einem zweiten Parteitag im Mai vorlegen. Die junge Partei war zuletzt in den Umfragen zeitweise unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht. Etwa 1500 Mitglieder der Piratenpartei waren in Bochum erwartet worden. Sie wollten zehn Monate vor der Bundestagswahl ihr Programm erneuern und sich inhaltlich breiter aufstellen. An den Schaltern für die Registrierung bildeten sich am Morgen lange Warteschlangen. Relativ schnell verabschiedete der Parteitag eine Tagesordnung und folgte dabei dem Vorschlag der Antragskommission.

          Am Sonntag sollte über eine „Ständige Mitgliederversammlung“ diskutiert werden. Eine solche Alternative zu einem Parteitag an einem bestimmten Ort soll noch mehr Mitgliedern die Gelegenheit geben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen. Die Forderung etwa aus dem Berliner Landesverband nach einer stärkeren Nutzung der Beteiligungssoftware Liquid Feedback für Meinungsfindung und Entscheidungsprozesse stößt in Teilen des Bundesvorstands auf massive Vorbehalte.

          Parteispitze sendet Signal der Geschlossenheit

          Die Spitze der Piratenpartei hatte zuvor nach dem Rücktritt von zwei Vorstandsmitgliedern ein Signal der Geschlossenheit gesandt. „Johannes und ich haben ein kollegiales Arbeitsverhältnis zueinander“, sagte Schlömer am Freitagabend bei einer öffentlichen Aussprache zu den Streitigkeiten im Bundesvorstand mit Blick auf den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Auch Ponader sagte in Bochum, beide hätten die Differenzen beseitigt.

          Ende Oktober hatten zwei von neun Mitgliedern des Bundesvorstandes ihre Ämter zur Disposition gestellt. Julia Schramm legte ihr Amt nach parteiinterner Kritik nieder, Matthias Schrade erklärte eine weitere Zusammenarbeit mit Ponader für nicht vorstellbar. Schlömer hatte daraufhin Ponader öffentlich dazu aufgefordert, über seine Aufgaben nachzudenken. Ponader hatte unter anderem durch umstrittene Talkshow-Auftritte den Zorn von Parteimitgliedern auf sich gezogen. Bislang hat er alle Rücktrittsforderungen abgewiesen.

          Bei der Veranstaltung mit rund 200 Parteimitgliedern versicherten Schlömer und Ponader, jetzt sollten die Inhalte für das Parteiprogramm im Vordergrund stehen. Am Samstag und Sonntag will der Parteitag rund 700 Anträge beraten, woraus die Grundlage für das Wahlprogramm entstehen soll. Die Piratenpartei befindet sich seit anfänglichen Höhenflügen in Umfragen seit Wochen im Dauertief. In jüngsten Erhebungen liegen sie zwischen drei und fünf Prozent, ein Einzug in den Bundestag ist damit zweifelhaft.

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