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Piratenpartei : Weisband kündigt Rückzug aus Parteispitze an

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Die Piratenpartei verlöre mit ihr eines ihrer schillerndsten Mitglieder an der Spitze: Die politische Geschäftsführerin Marina Weisband Bild: REUTERS

Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, zieht sich aus dem Bundesvorstand zurück. Das sagte sie der F.A.Z. Der Bundesvorsitzende Nerz schrieb auf Twitter, das sei „nicht das Ende der Piratenpartei“.

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          Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, hat angekündigt, beim Bundesparteitag im April „aller Wahrscheinlichkeit nach“ nicht nochmals für den Bundesvorstand kandidieren zu wollen. Die 24 Jahre alte Psychologiestudentin aus Münster war in den vergangenen Monaten zum „Gesicht“ der Partei geworden, die bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 8,9 Prozent der Stimmen gewonnen hatte.

          Weisband sagte am Mittwoch der F.A.Z., sie werde aber weiterhin Politik machen für die Piraten, „vielleicht sogar mehr als bisher“. Sie wolle vor allem ihre „Lieblingsanträge zur Bildung“ einbringen. Außerdem werde sie ihrem Nachfolger in einer Phase der Einarbeitung zur Seite stehen. Als Grund für ihren Rückzug nannte sie gesundheitliche Probleme. Sie schaffe es nicht, ihre Diplomarbeit zu schreiben und zugleich ihr Amt im Bundesvorstand auszuüben.

          Die Rückzugsankündigung löste insbesondere auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“ Bekundungen des Bedauerns aus. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, schrieb: Die Entscheidung Weisbands „verdient grossen Respekt! Weil sie klug und ehrlich begründet ist, wird sie die Piratenpartei nicht schwächen.“

          Nerz: Es ist nicht das Ende der Piratenpartei

          Auch der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, bedauerte Weisbands Entscheidung. „Marina hatte eine große Akzeptanz in der Partei, die dem gesamten Bundesvorstand immer sehr geholfen hat“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Auch in der Öffentlichkeit habe Weisbands Art, als Politikerin und zugleich als Mensch aufzutreten, viel Positives für die Piraten bewirkt. Auf Twitter schrieb Nerz: „Hätte mich gefreut, wenn sie weitermacht, aber es ist nicht das Ende der Piratenpartei.“

          Nerz will auf dem Parteitag im April abermals für den Vorstand kandidieren - als Vorsitzender oder als Stellvertretender Vorsitzender für den Fall, dass sein derzeitiger Stellvertreter Bernd Schlömer zum Vorstand gewählt wird. Die Piratenpartei kommt am 28. und 29. April in Neumünster in Schleswig-Holstein zu ihrem Parteitag zusammen, eine Woche vor der Landtagswahl. Dabei steht die jährliche Neuwahl des Vorstands an. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die zur Versammlung erscheinen, ein Delegiertensystem wie bei anderen Parteien gibt es bei den Piraten nicht.

          Der F.A.Z. sagte Weisband, sie werde ihre Entscheidung über eine weitere Kandidatur „endgültig erst im April bekanntgeben“. Es sei aber „sehr wahrscheinlich“, dass sie nicht noch einmal kandidiere. In einer Erklärung, die auf der Internetseite des Bundesvorstands erschien, schrieb sie zur Begründung ihres Rückzugs, sie schaffe es nicht, „euch ein so zuverlässiger Bundesvorstand zu sein, wie ihr es verdient.“ Neben der Parteiarbeit müsse sie auch ihr Diplom in Psychologie meistern. „Das ist für eine Person zu viel.“

          Sie wolle sich aber nicht auf die „gefährliche Schiene des Berufspolitikers begeben, der seine Berufsqualifikation zugunsten seiner politischen Laufbahn aufgibt. Diese Menschen tun alles, um in der Politik zu bleiben und genau deshalb haben wir Korruption. Dazu war es immer mein Traum, Psychologin zu werden, und den möchte ich auch jetzt nicht aufgeben.“

          Weisband mit dem Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz, der im April wieder für das Amt kandidieren will, vor der Bundespressekonferenz am 10. Januar

          „Ich plane, ein Jahr Pause zu machen, etwas zu genesen, mein Diplom zu machen“ hieß es in der Erklärung im Internet. „Ich werde inhaltlich die Politik mitgestalten können, ohne mich der Neutralität zu fügen, die dieses Amt von mir erfordert. Ich werde, wenn die endgültige Entscheidung gefallen ist, dazu noch einige Zeilen schreiben. Wisst nur, dass mir das Projekt Piraten ein Herzensprojekt bleibt.“ 

          Nach ihrem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 hat die Piratenpartei einen erheblichen Mitgliederzuwachs erlebt - zurzeit hat die Partei nach eigenen Angaben 20.500 Mitglieder.

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