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Piratenpartei : Update gesucht

Worthülsen oder Strukturen? Die Piraten haben in Bochum versucht, die Lücken in ihrem Programm zu füllen. Dabei wurde offenbar: Ihr Betriebssystem ist überfordert.

          Am Ende ging es um Zeitreisen. Die Piraten hätten durch Zeitreisen die Möglichkeit, eine Partei zu werden, die vor ihrem Parteitag die gestellten Anträge lese, verstehe und beschließe. Das wäre doch ein „Alleinstellungsmerkmal“, hieß es. Es war ein selbstironischer Kommentar zu der Suche der Partei nach dem, was sie ist - und was sie sein will. Der Antrag wurde abgelehnt.

          Es ist ein Dilemma für die junge Piratenpartei: Da dachte sie lange, sie müsste Antworten finden auf Fragen, auf die auch all die anderen Parteien stets zu antworten pflegen. Sie wurde gefragt - von der Presse und von den Wählern -, sie wurde nervös. Doch nun da sie dabei ist, diese Antworten zu formulieren, wird offenbar, dass sie zu vielen Themen gar nicht wirklich etwas zu sagen hat. Und schlimmer noch: Dass das Fundament ihres Erfolgs auf dem Weg zur Vollprogrammpartei zu bröckeln droht.

          Denn der Parteitag in Bochum machte deutlich, dass der Schwarm der Parteimitglieder im Netz es nicht immer schafft, Ideen, Kritik und Kommentare zu Anträgen zusammenzubinden, die mehr sind als eine Wohlfühl-Stichwortsammlung. Und außerdem zeigte sich, dass selbst für Piraten der Weg aus den Tiefen des Internets hin zu einem Beschluss auf einem realen Parteitag ein recht weiter Weg ist. Ein gezielt gesetzter Antrag zur Geschäftsordnung kann noch jede Debatte torpedieren - und so auch die Arbeit an den Anträgen zuvor. Es ist im Kern nicht der basisdemokratische Anspruch, der die Partei an den Rand des Abgrunds treibt. Es ist nur schwer, dieses Prinzip mit den Anforderungen an eine (ernstzunehmende) Vollprogrammpartei zu vereinbaren. Also müssen sich die Piraten fragen: Worthülsen oder Strukturen? Und: Riskiert die Partei ihre Wahlchancen, weil sie kein umfassendes Programm hat, oder gerade eben, weil sie sich ein solch beliebiges gibt, wie es sich in Bochum abzeichnete?

          Das Betriebssystem macht den Unterschied

          In den Monaten ihres großen Aufstiegs gab es etwas, das die Piraten hervorhob. Es gab natürlich die Wähler, die ihnen nur ihre Stimme gaben, weil es eine harmlose Möglichkeit war, die Unzufriedenheit mit den anderen Parteien auszudrücken. Vor allem aber boten die Piraten etwas Neues. Sie standen nicht in einem extremen Randgebiet des politischen Spektrums. Sie standen für einen anderen Ansatz, Politik zu machen. Sie standen für die Idee, den Menschen möglichst gleichberechtigt und ohne hohe Hürden die Beteiligung an politischen Prozessen zu ermöglichen.

          Es waren die Erkenntnisse einer Generation, die gelernt hat, wie Menschen sich im Internet finden, bewegen und organisieren können und die diese Erkenntnisse in der Politik angewandt wissen wollte. Es war das Betriebssystem der Piraten, das den Unterschied machte.

          Die Erfahrungen aus dem Netz führten zu Forderungen, die auch über das Internet hinaus Dringlichkeit beanspruchen konnten. Der freie Zugang zu Daten zum Beispiel und die Transparenz von Prozessen - daraus ließen sich Ansprüche an konkretes politisches Handeln ableiten. Offenlegung von Verträgen, öffentliche Übertragung von Fraktionssitzungen - die Landtagsfraktionen der Partei versuchen mühsam, daraus etwas zu machen. Für alle Politikfelder lassen sich allerdings daraus keine eindeutigen Schlussfolgerungen ableiten. Die Programmdebatte in Bochum hat es gezeigt.

          Neue Strukturen für ein Vollprogramm?

          Aus den schnellen Erfolgen erwuchsen Probleme. Die vielen neuen Mitglieder, welche die Vielfalt der Meinungen bei den Piraten immer weiter ausdehnten, ist eines davon. Und eben das Vorhaben, noch rechtzeitig zur Bundestagswahl, ein Vollprogramm zu entwickeln. All das überfordert ersichtlich das System der Piraten. Ihre Strukturen taugen nicht dazu, inhaltliche Arbeit auf Themenfeldern schnell voranzutreiben, auf denen nicht ohnehin ein breiter Konsens besteht. Die Kraft des Schwarms garantiert kein attraktives Programm. Und Mitglieder, die Anträge nicht lesen und auf Parteitagen doch völlig gleichberechtigt sind, helfen da nicht weiter.

          Die Piraten können nun versuchen, effektiver zu Entscheidungen zu gelangen, in dem sie ihre Strukturen denen der anderen Parteien anpassen. Indem sie formelle Machtstrukturen - bis hin zu einem Delegiertenprinzip auf Parteitagen - etablieren, die Fortschritte auch einmal erzwingen können. All das widerspricht dem Wesen der Partei jedoch fundamental.

          Die Piraten können aber auch auf die Bremse treten, Lücken im Programm hinnehmen und sich erst einmal darauf konzentrieren, ihr Betriebssystem den veränderten Umständen anzupassen, damit sie weiter wenigstens eine wirkliche Alternative bieten können. Eine „Ständige Mitgliederversammlung“, ein quasi durchgängig im Internet tagender Parteitag, wäre ein spannendes „Update“ für ihr System. Sie würde zumindest schnelle Antworten auf konkrete Fragen ermöglichen, um die sich die Angeordneten der Piraten nicht mehr drücken können. Und ein Alleinstellungsmerkmal wäre es allemal.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

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