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Piratenpartei : Ponader kündigt Rückzug an

Johannes Ponader will nicht länger Geschäftsführer der Piratenpartei sein. Dem Bundesvorstand gab er die Hauptschuld für den Niedergang der Partei. Die frühere Geschäftsführerin Weisband wehrt sich dagegen, die Piraten bereits abzuschreiben.

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          Der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, hat seinen Rückzug angekündigt. Am Mittwochabend kündigte er auf einer öffentlichen Vorstandssitzung an, sein Amt beim Parteitag im Mai zur Verfügung zu stellen. Der Bundesvorstand hatte im Gegenzug beschlossen, den Parteitag im oberpfälzischen Neumarkt auf drei Tage auszudehnen, um am ersten Tag die vakanten Vorstandsposten neu zu besetzen.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Bereits Ende vergangenen Jahres hatten die Beisitzer Julia Schramm und Matthias Schrade ihre Ämter niedergelegt. Schrade hatte seinen Rückzug damals bereits mit heftiger Kritik an Ponader verbunden. Ponader äußerte nun: „Ich habe in den letzten Wochen mehrfach gefordert, den Bundesvorstand vor der Sommerpause neu zusammenzustellen. Hierzu stehe ich. Da die nun beschlossene Planung nur die Nachwahl einzelner Ämter zulässt, werde ich meine Forderung persönlich umsetzen und mein Amt in Neumarkt zu einer Nachwahl zur Verfügung stellen.“

          Ponader war im April 2012 auf dem Parteitag in Neumünster mit für die Piratenpartei sehr guten 74,4 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Marina Weisband gewählt worden. In den vergangenen Monaten war er dann allerdings immer wieder in die Kritik geraten – auch wegen mancher Auftritte in der Öffentlichkeit und Äußerungen über sein Privatleben. Aus der Partei gab es zudem Klagen über Alleingänge Ponaders und mangelnde Teamfähigkeit. Im Vorstand galt er als isoliert. Zuletzt war Ponader bei einer Umfrage unter den Parteimitgliedern schlecht bewertet und mitunter übel beleidigt worden. In seinem Internet-Blog äußerte Ponader zu den Gründen für seinen Rückzug: „Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolle Mitglied unserer Partei nachdenklich machen.“

          Er fügte an: „Ich sehe die Hauptverantwortung für diesen Vertrauensverlust beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate.“ Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, die Partei möge nun ihre Inhalte und Kandidaten in den Vordergrund stellen. Frau Weisband kritisierte derweil den Umgang mit dem Spitzenpersonal in ihrer Partei. Gegenüber „Spiegel Online“ sagte sie: „Immer nur den Vorstand bashen, das geht gar nicht. Das macht mich sehr wütend.“

          Der Parteitag in Neumarkt sollte ursprünglich zwei Tage dauern und allein der Arbeit am Programm dienen. Kandidaten für die Nachfolge Ponaders gibt es bislang nicht. In einer Umfrage von Infratest-Dimap verlor die Piratenpartei am Donnerstag einen Prozentpunkt und kam auf nur noch zwei Prozent. Frau Weisband warnte allerdings davor, die Partei schon abzuschreiben: „Die Piraten haben in mir und vielen anderen meiner Generation eine Flamme geweckt. Die kriegt man nicht so schnell tot.“

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