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Piratenpartei : Buh Bernd

Der Buhmann: Piratenchef Bernd Schlömer, genannt „BuBernd“ Bild: dapd

Die Piraten haben sich im Sommerloch vor allem mit sich selbst beschäftigt: Zum Abreagieren ist ja Parteichef Schlömer da.

          Die Stimmung in der Piratenpartei ist entweder euphorisch - oder depressiv. Euphorisch war sie im Sommer 2009, als Tausende aus Angst vor dem netzpolitischen Aktionismus konservativer Politiker auf die Straßen und in die Partei strömten. Depressiv wurde sie nach der Bundestagswahl 2009, als das allgemeine Desinteresse zurückkehrte. Nach der Berlin-Wahl im September 2011 kam wieder eine goldene Zeit, die ungefähr bis zu diesem Frühjahr anhielt. Dann begannen die Künstler mit ihrem Gemäkel am Urheberrechtsprogramm, die Erschöpfung war groß, und im Sommer platzte auch noch die Umfrageblase - statt knapp zweistelliger Werte wie im April liegen die Piraten nun zwischen sechs und sieben Prozent. Doch ist das nicht allein der Grund für die Spätsommerstarre, in der die Partei derzeit verharrt. Auf Umfragen hat sie noch nie viel gegeben. Auch vor der Berlin-Wahl hatten die Meinungsforscher sie nur knapp im Parlament gesehen, und es kam anders.

          Katharina Wagner

          Wirtschaftskorrespondentin für Russland und die GUS mit Sitz in Moskau.

          Was die Partei lähmt, ist vielmehr der Grauschleier, der sich immer dann über sie senkt, wenn gerade kein Wahlkampf ansteht, kein Bundesparteitag und kein Medienrummel. Dann kommt Langeweile auf und extrem schlechte Laune. Zu spüren bekommt das nun der einzige Pirat, der zuletzt ab und an zu hören und zu sehen war - der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer. Die Berliner Gruppe „Urbanauten“, eine Art Stammtisch, schrieb „BuBernd“, wie Schlömer in der Partei genannt wird, weil er seit seinem Parteieintritt 2009 immer im Bundesvorstand aktiv war, in dieser Woche einen offenen Brief.

          Darin heißt es: „Du lehnst libertär ab und nennst uns liberal, lobst die FDP der 80er Jahre um Gerhardt Baum. Natürlich kann das für dich zutreffen und deine persönliche Meinung sein, aber du hast den Eindruck erweckt, als gelte das für uns alle.“ Das Problem kann kurz zusammengefasst werden: Schlömer, der Beamte im Verteidigungsministerium, ist den Urbanauten - wie vielen anderen Berliner Piraten - nicht links genug. Zwar trennt er stets zwischen seiner persönlichen und der Parteimeinung, aber der Medienbetrieb liebt solche feinen Differenzierungen nicht.

          So klagen die Urbanauten, Schlömer habe öffentlich Dinge gesagt, die als „Zustimmung zur Europa-Politik von CDU, SPD und Grünen“ interpretiert werden könnten. Sie aber könnten nur einer Europa-Politik zustimmen, die „ein Europa des weiteren Sozialabbaus und der Selbstbedienung der Banken und Hedgefonds ablehnt“. Tatsächlich verweist der Vorsitzende oft auf die kulturellen Errungenschaften Europas, die sonst kaum jemanden in der Partei zu interessieren scheinen. Zuletzt sprach er davon, die Piraten würden mit einem „klaren Bekenntnis zu Europa“ in den Wahlkampf gehen. Allerdings lehnt er, wie seine Partei, den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM wegen mangelnder parlamentarischer Beteiligung und intransparenter Vorgänge ab. Eigentlich hat er sich also immer vorbildlich an Beschlüsse gehalten - vorzuwerfen ist ihm einzig die Tatsache, dass er sich überhaupt öffentlich äußert.

          Hält Schlömer sich aber zu sehr zurück, dann heißt es wieder, er wolle Konflikte aussitzen: So war das vergangene Woche, als die „AG Nuklearia“, eine der vielen Untergruppen der Piraten, sich auf einem Flyer begeistert über die Zweitverwendung von Atommüll als Brennstoff in schnellen Reaktoren verbreitete. Dass die Partei Atomkraft generell ablehnt, stand nicht dabei. Ein stellvertretender Bundespressesprecher schickte dem Verfasser die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben, auch „Abmahnung“ genannt. Das sorgte für Aufruhr, da die Piraten beim Urheberrecht die größten Abmahn-Gegner sind. „BuBernd“ hielt sich zunächst zurück, twitterte erst zwei Tage nach dem Bekanntwerden des Flyers, dass die Abmahnung für ihn keine Relevanz habe; ein paar Stunden später zog der Bundesvorstand sie offiziell zurück.

          Vorbereitung auf die Zeit im Bundestag

          So finden die Piraten also Beschäftigung auch in ereignisarmen Zeiten: Nicht nur, dass die Partei sich trotz schlechter Umfragewerte an diesem Wochenende in Essen trifft, um sich auf die Bildung einer Bundestagsfraktion vorzubereiten - demnächst will Schlömer bei den Urbanauten zum Gespräch antreten. Dann wird er ihnen auch erklären müssen, wieso er sich für eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen hat. Die Urbanauten finden, dass die „Arbeit als Opposition im Bundestag“ nur darin bestehen sollte, eine Minderheitsregierung in Sachfragen zu tolerieren. In jedem Fall sollte das Treffen vorher auf allen Kanälen beworben werden, denn schon bahnt sich neuer Streit an - darüber, dass nicht jeder Pirat jeden Streit mitbekommt. Auf einer Mailingliste fasste jemand das so zusammen: „Das ist genau die Tragik der Partei: Alles ist wahnsinnig transparent, aber keiner kriegt was mit.“

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