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Piraten-Parteitag : Ritter Fips gegen die Windmühle

Online oder offline? Die Piraten tagen am Wochenende in der Neumarkter Jurahalle Bild: Tobias Schmitt

Ihren ungeliebten Geschäftsführer Ponader ist die Piratenpartei fürs Erste losgeworden, aber der Streit über die „Ständige Mitgliederversammlung“ im Internet spaltet die Partei so tief, dass auch der Parteitag in Neumarkt in der Oberpfalz unvergnüglich endet.

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          Als es schon spät am Freitagabend war, viele Piraten sich längst draußen um die Grillstände drängten, von denen aus in dicken Schwaden der Bratwurstdampf in die Halle zog, da hatte die Versammlungsleitung eine ungewöhnliche Idee. Sie ließ das Saalmikrofon angeschaltet. Stundenlang hatten die Piraten in der Halle darüber debattiert, ob sie künftig einen nie endenden Parteitag im Internet abhalten wollen, die sogenannte Ständige Mitgliederversammlung (SMV). Ein Grundsatzstreit. Immer gereizter waren Argumente ausgetauscht worden, Bier war geflossen. Nun warteten alle auf die Ergebnisse der Abstimmung. Und ein Pirat nach dem anderen trat ans Mikrofon heran und nutzte die Gelegenheit einfach mal zu sagen, was ihm gerade so einfällt. Man zitierte Gedichte vom Ritter Fips und seiner Rüstung, bedankte sich bei der „AG Single Malt“, rief zur Mitarbeit auf, sang ein Lied, fragte nach was zum Kiffen. Sagte „Penis“ (viel Applaus) und „Pferd“ (wenig Applaus). 15 Sekunden Ruhm für jeden Basispiraten. Erst nach fast einer halben Stunde, kurz vor Mitternacht, war die Auszählung beendet, das Ergebnis verkündet, die Anträge abgelehnt. Und das Mikrofon wurde ausgeschaltet.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Beim Parteitag in Neumarkt wollten die Piraten alles anders machen. Endlich Inhalte, endlich Aufbruchstimmung, endlich positive Berichterstattung. Viele Monate schon hat die Partei in Umfragen nicht mehr die Fünfprozenthürde überspringen, viele Monate schon war kaum ein Bericht über die Partei erschienen, der ohne den Namen des ungeliebten Politischen Geschäftführers Johannes Ponader auskam. Auch wenn Ponader schon vor einiger Zeit angekündigt hatte, in Neumarkt zurückzutreten, so ist der Einzug in den Bundestag nach der Wahl im September für die Piraten längst nicht mehr nur in Gefahr. Er erscheint fast unmöglich.

          Nach vorne, nach links

          Die Parteispitze hatte versucht, sich auf diese Situation einzustellen. Eine Tagesordnung war formuliert worden, die von den mehr als 1000 Piraten auf dem Parteitag auch angenommen wurde. Aus vielen einzelnen Anträgen war ein riesiger Sammelantrag zum Wahlprogramm destilliert worden. Sogar eine Losung für den Parteitag hatte man vorbereitet. Man hatte sich in der Parteiführung in kleiner Gruppe getroffen, um sie zu finden. Am Ende hat der Vorsitzende Bernd Schlömer entschieden. Heraus kam der Satz „Wir stellen das mal infrage“. Die Parteitagsredner wurden informiert und so tauchte der Satz auch gleich in der Eröffnungsrede von Bruno Gert Kramm auf. Der bayerische Spitzenkandidat - stets mit Hut, Zackenbart und rot gefärbtem Haar -, schrie also in den Saal: „Ihr sagt: ‚Die Piraten haben keine Chance?‘. Wir werden euch ab diesem Wochenende entgegenrufen: ‚Wir stellen das infrage!‘.“

          Kramm gehört zur Parteiprominenz und schaffte es in seiner Rede sogleich, den Piraten vor allem eines zu vermitteln: Zuversicht. Er sprach von der „Unentbehrlichkeit der Piraten für den grundlegenden Wandel unserer Gesellschaft“. Er attackierte die Konkurrenz: „Diese Regierung druckt nur noch Etiketten mit Haltbarkeitsdatum bis zum Wahltag, für Ideen die bereits letztes Jahrtausend abgelaufen sind.“ Und er schlussfolgerte daraus, was seit der Gründungszeit zum Selbstverständnis der Piraten gehört: „Hier wird unsere Politik zur Notwehr.“ Ausrufezeichen.

          Kramm gab vor, wo es hingehen soll. Nach vorne, nach links. Stürmisch war der Applaus, „Zugabe“-Rufe waren zu hören. Der Pirat misstraut Autoritäten. Doch weiß er es zu schätzen, wenn man ihm den Weg weist.

          „Ich bin Johannes Ponader, und ich bin Basispirat“

          So begann alles wie erhofft. Alles wie geplant. Auch die Wahl eines neuen Politischen Geschäftsführers verlief fast reibungslos. Mit Katharina Nocun setzte sich am Freitag die Favoritin der Parteispitze ohne Schwierigkeiten durch. Fast 82 Prozent der Stimmen erhielt sie. Lange hatte man sie gebeten, für das Amt anzutreten. Erst wenige Tage vor dem Parteitag gab sie ihre Kandidatur bekannt. Ihr aussichtsreichster Konkurrent Andi Popp zog - „nach vielen Gesprächen“ - seine Bewerbung zu ihren Gunsten zurück. Er wurde als Beisitzer in den Vorstand der Partei gewählt. Für beide gab es viel Applaus. Pfiffe und Buhrufe hingegen gab es für einen anderen Kandidaten. Der hatte bei seiner Bewerbungsrede etwas zu gestehen: Er sei Mitglied der „Alternative für Deutschland“, sagte er. Er erhielt 29 Stimmen. Die Aufregung legte sich schnell.

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