https://www.faz.net/-gpf-8xo8i

F.A.Z. exklusiv : AfD-Vorstand mahnt bayerischen Landes-Chef ab

  • Aktualisiert am

Vom Bundesvorstand abgemahnt: Bayerns AfD-Vorsitzender Petr Bystron Bild: dpa

Petr Bystron hatte die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ als „Vorfeldorganisation“ der AfD bezeichnet. Dafür ist der Vorsitzende des bayerischen Landesverbandes nun bestraft worden.

          Der bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron wird vom AfD-Bundesvorstand mit einer Abmahnung für seine Äußerungen über die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) bestraft. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe) am Dienstag aus Parteikreisen erfuhr, hatte der AfD-Bundesvorstand schon am 21. April einen entsprechenden Beschluss gefasst, diesen aber noch nicht kommuniziert. Begründet wurde die Sanktionierung mit Verweis auf einen „Unvereinbarkeitsbeschluss“ des AfD-Bundesvorstandes, der die Unterstützung verfassungsfeindlicher Organisationen durch AfD-Mitglieder verbietet.

          Für Bystron hat die Abmahnung keine unmittelbaren Konsequenzen. Sollte er seine Äußerungen zur IB wiederholen, hätte ein Parteiausschlussverfahren jedoch größere Chancen, weil zuvor eine Abmahnung ausgesprochen wurde.

          Bystron hatte im März und im April die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ als „Vorfeldorganisation“ der AfD bezeichnet und die Partei als „Schutzschild“ von Organisationen wie der IB. Er hatte außerdem seine Sympathie für die IB bekundet und ihre Aktionen gelobt. Personelle Überschneidungen zwischen AfD und IB hatte Bystron jedoch stets abgelehnt.

          Weitere Themen

          Hooligans attackieren Schwule auf LGBT-Parade Video-Seite öffnen

          Homophobe Gewalt in Polen : Hooligans attackieren Schwule auf LGBT-Parade

          Während der ersten Gay-Pride-Parade in der polnischen Stadt Bialystok kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Hooligans und Ultranationalisten attackieren und beleidigten die Teilnehmer. Am Ende musste die Polizei einschreiten.

          Topmeldungen

          Kandidatur für SPD-Vorsitz : Was will Stephan Weil?

          Noch hüllt er sich in Schweigen, aber bald wird sich Stephan Weil bekennen müssen: Tritt er für den SPD-Vorsitz an oder nicht? An der Entscheidung des Niedersachsen hängt viel.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.