https://www.faz.net/-gpf-6utvg

Personalrochade in Bayern : Markus Söder wird neuer Finanzminister

  • Aktualisiert am

MInisterpräsident Seehofer (links) mit seinem neuen Finanzminister, Markus Söder (beide CSU) Bild: dapd

Der bayerische Ministerpräsident Seehofer hat am Donnerstag den Nachfolger seines scheidenden Finanzministers Fahrenschon bekannt gegeben. Der bisherige CSU-Generalsekretär Markus Söder sei ein „mental starker Politiker“, sagte Seehofer.

          Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat am Donnerstag die Nachfolge seines scheidenden Finanzministers Georg Fahrenschon (CSU) bekannt gegeben. Der bisherige Landesumweltminister und ehemalige CSU-Generalsekretär Markus Söder werde das Amt übernehmen, sagte er in München vor Journalisten. „Markus Söder ist ein profilierter und - in diesem Amt wichtig - mental starker Politiker“, sagte Seehofer.

          Seine schwarz-gelbe Staatsregierung sei trotz der aktuellen Personalrochade voll handlungsfähig. „Das ist eine starke Umbildung des Kabinetts“, sagte Seehofer am Donnerstag in der Staatskanzlei in München.

          Söder selbst sieht in seinem neuen Amt eine „ernste Herausforderung in einer schwierigen Zeit“. „Aber wenn man eine solche Herausforderung bekommt, dann muss man sie annehmen“, sagte er am Donnerstag in München. „Ich habe mich nicht danach gedrängt, ich habe nicht gedrängelt, und ich habe auch nicht rumtelefoniert“, betonte Söder. Vielmehr habe Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ihn gefragt. „Da kann man sich nicht wegducken, sondern da muss man sein Bestes geben.“

          Seinen Vorgänger Georg Fahrenschon würdigte Söder als einen starken, sehr guten und großen Finanzminister. Söder erinnerte zudem daran, dass er selbst seinerzeit als CSU-Generalsekretär gemeinsam mit dem damaligen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber die „politische Leitidee“ des ausgeglichenen Haushalts auf den Weg gebracht habe. Insofern bringe er die nötigen Grundvoraussetzungen mit. „Die Herausforderungen sind in der Tat groß, breit aufgestellt - insofern braucht man auch ein breites Kreuz dafür. Ich denke, ich kann das ein Stück mitbringen“, sagte Söder.

          Des weiteren wird Staatskanzleichef Marcel Huber neuer Umwelt- und Gesundheitsminister. Kultusstaatssekretär Thomas Kreuzer (alle CSU) wird Chef der Regierungszentrale. Auf diese Personalwechsel verständigte sich eine CSU-Spitzenrunde Agenturberichten zufolge am späten Mittwochabend in München.

          Der bisherige Finanzminister Fahrenschon hatte am vergangenen Freitag angekündigt, für das Amt des Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) zu kandidieren. Ursprünglich wollte Seehofer bereits bis zum Dienstag einen Nachfolger präsentieren.

          Zunächst war Sozialministerin Haderthauer im Gespräch

          Doch die Suche verlief schwieriger als gedacht. Zunächst war spekuliert worden, Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer könne Finanzministerin werden. Auch Bundesagrarministerin Ilse Aigner (beide CSU) wurde ins Spiel gebracht. Sie dementierte jedoch umgehend.

          Am Donnerstag wurden die CSU-Landtagsabgeordneten schließlich darüber informiert, dass Söder Finanzminister wird. Neuer Kultusstaatssekretär soll der CSU-Abgeordnete Bernd Sibler werden. Diesen Posten hatte er bereits ein Jahr lang bis Oktober 2008 inne. Söder ist auch Vorsitzender des CSU-Bezirksverbands Nürnberg-Fürth-Schwabach.

          Der 44 Jahre alte Söder war zunächst CSU-Generalsekretär, später bayerischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten.

          Nach den massiven Stimmverlusten der CSU bei der Landtagswahl 2008 bekam Söder vom neuen Ministerpräsidenten Seehofer den Posten als Umwelt- und Gesundheitsminister. In diesem Amt verfolgte er das Ziel, der CSU ein grüneres Profil zu verpassen. So plädierte Söder unter anderem für eine Neubewertung der bei Umweltschützern umstrittenen Donau-Ausbaupläne zwischen Straubing und Vilshofen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Der britische Premierminister Boris Johnson

          Brief an Tusk : Johnson will Brexit-Deal neu verhandeln

          Bisher wollte der britische Premier sein Land auch ohne Deal aus der EU führen. Nun schreibt er an EU-Ratspräsident Tusk, ein Abkommen habe „oberste Priorität“. Zugleich fordert er, die Backstop-Regelung zu streichen – und schlägt Alternativen vor.
          Unser Sprinter-Autor: Timo Steppat

          F.A.Z.-Sprinter : Eine Ursula-Koalition für Italien?

          In Italiens Regierungskrise entscheidet sich, ob es Neuwahlen gibt, „Fridays for Future“ feiert Geburtstag – und in Brandenburg denkt man über eine Kenia-Koalition nach. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.