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Pegida schrumpft : Im Abklingbecken der Zeitgeschichte

  • -Aktualisiert am

Pegida-Gründer Lutz Bachmann am Montagabend in Dresden: „Wir werden weitermachen!“ Bild: dpa

Nach der Spaltung der Bewegung schrumpft die Zahl der Teilnehmer an den Demonstrationen in Dresden deutlich. Beobachter aber geben zu bedenken, dass das „frustrierte Protestpotential“ nicht weg sei.

          Die Stimmung unter den Pegida-Teilnehmern war noch einmal prächtig am Montagabend. Erstmals nach der Spaltung der Bewegung vor zwei Wochen trafen sich die Übriggebliebenen auf dem Dresdner Neumarkt vor der verdunkelten Frauenkirche. Pfarrer Sebastian Feydt hatte das Licht ausschalten lassen, damit das Gotteshaus nicht „als Kulisse für ausländerfeindliche Kundgebungen instrumentalisiert wird“. Lutz Bachmann, der Pegida-Gründer, nahm die Vorlage dankbar auf und beschimpfte unter großem Jubel seiner Anhänger die Kirche sowie deren Entscheidung.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Abermals waren viele Fahnen und Transparente zu sehen, allein die Zahl der Teilnehmer war im Vergleich zu vor vier Wochen auf weniger als ein Zehntel geschrumpft; rund 2000 Menschen nahmen laut Polizei an der Kundgebung teil, die sich in ihrem Ablauf nicht von den vorherigen Demonstrationen unterschied. „Danke für euer Vertrauen. Wir werden weitermachen!“, rief Bachmann von seinem Rednerwagen aus in die jubelnde Menge. Er erklärte, an dem 19-Punkte-Positionspapier festzuhalten, und dementierte einen Rechtsruck im Verein, den jedoch die Hälfte der einst zwölf Mitglieder des Organisationsteams als Begründung für ihren Austritt angegeben hatte.

          Bachmann ging auf die Spaltung nicht ein. Er gab lediglich und wiederum unter großem Jubel zu, in Kommentaren auf Facebook Wörter benutzt zu haben, „die jeder von uns, da bin ich mir sicher, jeder schon mal am Stammtisch benutzt hat“. In den Kommentaren, die zu seinem Rücktritt vom Vereinsvorsitz geführt hatten, hatte er Asylbewerber unter anderem als „Gelumpe“, „Dreckspack“ und „Viehzeug“ bezeichnet.

          Bereits einen Tag zuvor, am Sonntagnachmittag, hatte der Verein „Direkte Demokratie für Europa“ um die einstige Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel zu einer Kundgebung an gleicher Stelle gerufen, der nach Polizeiangaben 500 Menschen folgten. Oertel hatte ein Sieben-Punkte-Programm vorgestellt, in dem sie Volksentscheide auf Bundesebene, die Rücknahme des Stellenabbaus bei der sächsische Polizei, ein Einwanderungsgesetz und die Reform der Asylverfahren sowie das Ende der Sanktionen gegen Russland und einen Stopp des geplanten Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten fordert.

          Kathrin Oertel führt nun den neuen Verein „DDFE“

          Mit diesen Themen ließen sich jedoch keine großen Massen mehr mobilisieren, sagt der Dresdner Politologe Werner Patzelt, der Pegida insgesamt „im Abklingen“ sieht. Den enormen Teilnehmerschwund erklärt er damit, dass ein Teil der Anhänger erwarte, dass die Politik jetzt etwa beim Thema Einwanderung handeln werde, ein weiterer Teil jedoch abermals resigniert und dem Land innerlich gekündigt habe. „Diese Leute haben weiter den Eindruck, dass Staat, Parteien und Medien sie wegdrücken und verleumden und es gar keinen Sinn hat, sich zu beteiligen“, sagte Patzelt.

          Auch der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer gibt zu bedenken, dass das „frustrierte Protestpotential“, das Pegida mobilisieren konnte, nicht weg sei. Gerade über Bachmanns verbliebenen Verein könnten rechtsintellektuelle Kreise versuchen, Einfluss auf die Straße zu gewinnen. Am Montag sprachen bei Pegida unter anderen die einstige Hamburger AfD-Politikerin Tatjana Festerling, der Publizist und Protagonist der sogenannten „Neuen Rechten“ Götz Kubitschek sowie eine Rednerin, die als „Anastasia aus Russland“ vorgestellt wurde und im Wesentlichen empfahl, Wladimir Putin zu glauben und nicht den „Lügen der westlichen Presse“. Am Ende kündigte Bachmann für kommenden Montag abermals eine Demonstration an. Die „Abspalter“ um Kathrin Oertel wiederum wollen in dieser Woche bekanntgeben, ob und wie sie weitermachen.

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