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Pegida-Organisator Bachmann : Staatsanwaltschaft prüft Vorwurf der Volksverhetzung

  • Aktualisiert am

Lutz Bachmann bei der ersten Pressekonferenz der Pegida-Bewegung am Montag in Dresden Bild: AP

Die Staatsanwaltschaft geht Vorwürfen nach, Pegida-Organisator Lutz Bachmann habe sich durch fremdenfeindliche Kommentare strafbar gemacht. Sie prüft den Anfangsverdacht der Volksverhetzung.

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          Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft einem Zeitungsbericht zufolge den Anfangsverdacht der Volksverhetzung gegen den „Pegida“-Mitorganisator Lutz Bachmann. Wie die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, geht es um bekannt gewordene Kommentare und Facebook-Einträge Bachmanns vom September 2014. Darin sollen Flüchtlinge und Asylbewerber als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet worden sein. Die Einträge seien inzwischen von der Seite gelöscht worden.

          Ob die Kommentare, die als Screenshots in sozialen Netzwerken kursieren, tatsächlich von Bachmann geschrieben wurden, ist unklar.

          Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Wolfgang Klein, sagte der „Leipziger Volkszeitung“, sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, könnte das unter anderem den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. In diesem Fall würde die Staatsanwaltschaft automatisch ein Ermittlungsverfahren einleiten.

          Lutz Bachmann war zu Beginn der „Pegida“-Demonstrationen, die in Dresden am meisten Zulauf erhalten, der führende Kopf der islam- und asylfeindlichen Bewegung. Nach Bekanntwerden mehrerer Verurteilungen in der Vergangenheit repräsentierte in den vergangenen Wochen Kathrin Oertel „Pegida“. Bei der Pressekonferenz der Bewegung am Montag saß Bachmann aber wieder neben Oertel auf dem Podium.

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