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Kommentar : Jeder Bürger ist Elite

Tiefpunkt: Pegida-Demonstranten müssen in Frankfurt von der Polizei vor den Gegendemonstranten geschützt werden. Bild: Helmut Fricke

Das Phänomen Pegida wird sich wohl alsbald von selbst erledigt haben und von den Straßen verschwunden sein. Aus der Welt ist es deshalb noch lange nicht.

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          Das Phänomen Pegida wird sich wohl alsbald von selbst erledigt haben und von den Straßen verschwunden sein. Aus der Welt ist es deshalb noch lange nicht. Spätestens bei den nächsten Wahlen wird die Zahl der Wahlberechtigten, die nicht zur Wahl gegangen sind, zum Schluckauf führen. Es sollte dann nicht von Wahlenthaltung gesprochen werden, sondern von Entfremdung. Der Blick der letzten Wochen auf Dresden war ein Blick auf diese Entfremdung, oder muss es heißen: ein Blick in die Abgründe der Demokratie?

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Bislang war von „Verdrossenheit“ die Rede, um grundsätzliche Kritik an Parteien und Politikern zu beschreiben. Angesichts der zurückliegenden Kundgebungen in deutschen Städten muss es künftig wohl besser „Verachtung“ heißen. Ob es sich dabei um eine Haltung handelt, die unter dem Eindruck erlebter Politik langsam gewachsen ist oder jetzt gezielt geschürt wurde, darüber ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

          Sicher aber ist, dass die Verachtung nicht nur eine „rechte“ Haltung ist, sondern auch eine „linke“, die Herbert Grönemeyer vor der Frauenkirche höflich auf die Formel einer begründeten „Unzufriedenheit“ brachte. „Rechts“ oder „links“ scheinen in diesem Zusammenhang aber ohnehin nicht mehr die richtige Richtung anzugeben. Es geht um „drinnen“ und „draußen“, um „oben“ und „unten“.

          Pegida – nicht frei von Ironie

          Draußen fühlen sich die politisch heimatlosen Leute, die sich einem „System“ gegenübersehen, dessen Repräsentanten und Institutionen - vom Parlament über die Verwaltung bis zur „Lügenpresse“ - sie kein Vertrauen mehr entgegenbringen, um es milde auszudrücken. Drinnen dagegen sind all die Politiker und Amtsträger, die als „Kaste“ und „Netzwerk“ wahrgenommen werden, deren Zweck es ist, Privilegien zu pflegen - das hat man immerhin von einem ehemaligen Bundespräsidenten auch schon so ähnlich gehört. Wer sich als Opfer sieht, wer als Täter verdammt wird, wer „oben“ ist, wer „unten“, versteht sich von selbst.

          Wie kommt das? Es ist immerhin eine auf allgemeine Teilnahme angelegte Demokratie, in der sich diese außerparlamentarische, systemkritische Opposition entwickelt. Aber ist sie wirklich auf eine immer „allgemeine“ Teilnahme angelegt? Die Gegenbewegung zu Pegida setzte eindeutig auf Ausgrenzung, mit dem traurigen Höhepunkt in Frankfurt am Main, wo mehrere tausend Demonstranten im Namen von Toleranz und Respekt vor Andersdenkenden ein Häuflein Pegida-Anhänger drangsalierten.

          Ausgrenzung hat aber durchaus ihren Sinn, wenn damit Leute, mit denen nicht vernünftig zu reden ist, davon abgehalten werden sollen, Schaden anzurichten. Das sind Leute (auch hier gilt: „rechte“ wie „linke“), die zwar ihre Rechte als deutsche Staatsbürger, bis hin zum Widerstandsrecht, genau kennen, sich aber an sämtliche Pflichten nicht gebunden zu fühlen scheinen. Dabei sind oft gerade sie es, die solche Pflichten - zumal, wenn es um Einwanderung, Integration und die „Leitkultur“ geht - stets im Munde führen. Es ist deshalb nicht frei von Ironie, dass ausgerechnet Pegida eine „Integrationspflicht“ im Grundgesetz forderte. Gilt die nur für Ausländer?

          Es gibt kein Grundrecht auf Schimpfen

          Diese Integrationspflicht gibt es außerdem schon - wenn auch nicht im Grundgesetz. Dort und in den Länderverfassungen werden andere Pflichten vorgeschrieben: Erziehungspflicht, Schulpflicht oder das Eigentum, das verpflichtet. Die Pflichten, die Pegida-Anhänger veranlassen sollten, vor ihrer eigenen Tür zu kehren, sind Pflichten, ohne die eine Verfassung den Gemeinsinn nicht stiften kann, zu dessen Zweck sie erfunden wurde.

          Das ist die Pflicht zur Urteilskraft, zur Mäßigung, zur Verantwortung, zur politischen Klugheit, zur Bereitschaft, Staat und Gesellschaft mit Elan und Engagement zu dienen. Das Recht zur Destruktivität, das Recht, sich - guten Gewissens - selbst auszuschließen, sich auf den Feldherrnhügel seines Privatreichs zurückzuziehen und gegen die „Elite“ zu schimpfen, gibt es nicht. Jeder Bürger ist „Elite“.

          Wächter der Demokratie sind fern der Realität

          Gegen diese Pflichten haben alle, die sich bei Pegida blicken ließen, verstoßen. Ist das arrogantes Politikergeschwätz? Das wäre es, wenn das alles nicht für alle gleich gälte. An gleichen Rechten und Pflichten für alle müssen aber gerade Politiker ein Interesse haben, weil sie abgewählt werden können und weil ihnen Konkurrenz erwächst, wenn sie gegen ihre oberste Pflicht verstoßen, dass Politik mit dem Studium der Wirklichkeit zu beginnen habe.

          Wie diese Wirklichkeit aussieht, darüber muss gestritten werden - das ist der Kern politischer Willensbildung. Schwierig wird es aber, wenn gestritten wird, ohne dass die Wirklichkeit noch eine große Rolle spielt - in einer Sprache, die von oben herab auf die Welt der Stammtische herabsieht und deshalb als Zeichen einer Pflichtverletzung zu deuten ist.

          Man kann als Bürger daraus die Konsequenz ziehen, sich seinerseits nicht mehr an seine Pflicht und Schuldigkeit gebunden zu fühlen. Dann sollte man aber auch zugeben, lieber verbitterter Untertan als aktiver Bürger zu sein. Eine ganz andere Konsequenz wäre, der Wirklichkeit, wie man sie erlebt, durch Überzeugungsarbeit wieder Geltung zu verschaffen. Das aber richtet sich nicht in erster Linie gegen Pegida, sondern gegen die Wächter der deutschen Demokratie, die sich mit Sprechverboten und Ideologie aus der Wirklichkeit verabschiedet haben.

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