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Pegida : Ein erfolgreicher Tag?

Man muss sich nicht mit dem Pegida-Bündnis einlassen. Doch wer demonstriert, übt ein elementares Grundrecht aus.

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          Einen erfolgreichen Tag“ – wird es bald einen Untersuchungsausschuss zu dieser Äußerung eines niedersächsischen Polizisten auf der Pegida-Demonstration in Dresden geben? Es war sicherlich ungewöhnlich, dass der Beamte die Auflagen für die Teilnehmer vorlas.

          Aber es hat auch schon Fälle gegeben, in denen die Polizei nicht einschritt, wenn Politiker und Antifa durch Blockaden unliebsame Demonstrationen verhinderten, das galt dann in der Öffentlichkeit als „erfolgreicher Tag“. Pegida erregt auch deshalb Aufsehen, weil Aufmärsche – anders als in Frankreich – nicht zum politischen Alltag gehören. Doch man muss daran erinnern: Hier geht es um die Ausübung eines elementaren Grundrechts. Punkt.

          Ob man deshalb gleich dem Pegida-Bündnis, dessen Anführer offenbar nur noch von den Kanaren für fremdenfeindliche Auftritte einfliegt, ein offiziöses Gesprächsangebot machen muss, ist eine andere Frage. Aber mit Bürgern zu reden, die aus verschiedenen Gründen ihrem Unmut auf der Straße friedlich Luft machen – das sollte selbstverständlich sein.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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