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Nach Demonstrationsverbot : Stille in Dresden

  • Aktualisiert am

Leere vor der Semperoper: Bis auf zahlreiche Polizisten sind in Dresden nur wenige Menschen unterwegs Bild: Daniel Pilar

Ein Großaufgebot der Polizei kontrolliert in Dresden am Abend, ob das Demonstrationsverbot eingehalten wird. Einige Pegida-Sympathisanten stellen Kerzen in die Fenster. In vielen anderen deutschen Städten gehen die Menschen dagegen abermals auf die Straße – die meisten von ihnen gegen Pegida.

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          Trotz eines umfassenden Verbots aller Demonstrationen hat die Polizei in Dresden am Montagabend mit einem Großaufgebot das Stadtgebiet abgesichert und kontrolliert. Da nicht sicher sei, dass alle die Absage aller Kundgebungen zur Kenntnis genommen hätten oder es akzeptierten, agiere die Polizei so, als ob Demonstrationen mit etwa 30.000 Teilnehmern stattfinden würden, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten hätten den Auftrag, spontane Versammlungen direkt zu unterbinden und nötigenfalls Platzverweise gegen die sich treffenden Menschen aussprechen.

          Über ihre Facebook-Seite hatten die Organisatoren der islamkritischen Pegida-Bewegung nach der offiziellen Absage ihrer für heute Abend geplanten Kundgebung am gestrigen Sonntag, Anhänger dazu aufgerufen, die „Landesflagge aus dem Fenster zu hängen und eine Kerze ins Fenster zu stellen“. Die Dresdner Polizei hatte nach Terrordrohungen gegen Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann alle für Montag in Dresden geplanten Demonstrationen sowie dazugehörige Gegenveranstaltungen verboten.

          Kerzen statt Demo: Ein Pegida-Anhänger in Dresden ist dem Ruf der Organisatoren gefolgt, als Ersatz für die Kundgebung Kerzen oder Fahnen ins Fenster zu stellen.
          Kerzen statt Demo: Ein Pegida-Anhänger in Dresden ist dem Ruf der Organisatoren gefolgt, als Ersatz für die Kundgebung Kerzen oder Fahnen ins Fenster zu stellen. : Bild: AP

          Auch einen Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot in der Stadt hat das Dresdner Verwaltungsgericht am Montagabend abgewiesen. Nach Ansicht der Richter hatte der Antragsteller, der nach Gerichtsangaben ein Gegner der Pegida-Bewegung ist, nicht hinreichend dargelegt, dass er von dem Verbot tatsächlich betroffen sei. Über die Rechtmäßigkeit des Verbots hat das Verwaltungsgericht dagegen noch nicht zu entscheiden, sondern nur über den Eilantrag auf eine aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs.

          Tausende Gegendemonstranten

          Unterdessen haben sich an der zweiten Kundgebung des Thüringer Ablegers von Pegida in Suhl mehr Menschen als in der vergangenen Woche beteiligt. Nach Angaben der Polizei kamen zu der Sügida-Veranstaltung am Montagabend etwa 1000 Menschen - fast doppelt so viele wie vor einer Woche. Zu Protesten dagegen fanden sich nur etwa 500 Demonstranten ein, wie ein Sprecher der Landespolizeiinspektion Suhl mitteilte. Nach ihrer Kundgebung zogen die Sügida-Demonstranten eine kurze Wegstrecke durch die Stadt. Dabei kam es zu kleineren Rangeleien mit der Polizei. Der Thüringer Verfassungsschutz hält Sügida für maßgeblich von Rechtsextremen gesteuert.

          In Berlin konnten dagegen weder der Pegida-Ableger „Bärgida“ noch ihre Gegner mehr Demonstranten mobilisieren als in den vergangenen Wochen. Etwa 300 „Bärgida“-Anhänger demonstrierten am Montagabend. Einige hundert Gegendemonstranten liefen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“ vom Bundeskanzleramt Richtung Alexanderplatz. Rund 150 linke Demonstranten protestierten mit „Haut ab“-Rufen am Alexanderplatz gegen die Bärgida-Veranstaltung. Die Polizei war wie in den vergangenen Wochen stark vertreten, um die Demonstrationen zu trennen.

          Kundgebung in München : 12.000 Bagida-Gegner auf der Straße

          In vielen Teilen der Bundesrepublik ist der Protest gegen Pegida dagegen weitaus größer gewesen, als der Zuspruch für die Bewegung. Während in München am Abend etwa 1100 Menschen die „Bagida“-Demonstration besuchten, demonstrierten nach Angaben der Polizei erneut 10.000 Teilnehmer dagegen und für eine offene und tolerante Gesellschaft. In Braunschweig kamen nach Angaben der Veranstalter etwa 8.000 Menschen zusammen, um gegen einen Ableger von Pegida zu demonstrieren. Nach Polizeiangaben waren etwa 250 „Bragida“-Anhänger in der Stadt. Zwischen den demonstrierenden Gruppen wurde eine mit Sperrgittern gesicherte Pufferzone eingerichtet.

          Auch in Leipzig demonstrierten knapp 5.000 Menschen für Weltoffenheit und gegen den Leipziger Pegida-Ableger „Legida“ – unter anderem waren ein Friedensgebet, eine Demonstration und eine Kundgebung geplant.  Dazu besuchten auch in Städten wie Osnabrück, Magdeburg oder Wiesbaden bis zu 10.000 Menschen Demonstrationen gegen die islamfeindliche Bewegung.

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