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CDU-Generalsekretär : Ziemiak: Urwahlen kein Garant für bessere Umfragewerte

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CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bei einer Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus im September 2019 Bild: dpa

Die Werteunion möchte die Kanzlerkandidaten der CDU künftig per Urwahl wählen lassen. Generalsekretär Ziemiak hält von einem solchen Verfahren nicht sonderlich viel – und verweist auf die SPD.

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          CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat in der Debatte um eine Urwahl des nächsten Unions-Kanzlerkandidaten erklärt, dass man diesen „gleichberechtigt und gemeinsam“ mit der CSU bestimmen werde. „Wir sehen an der SPD, dass diese Entscheide ja nicht ein Garant sind dafür, dass es nur nach oben geht in den Umfragewerten. Sondern bei der SPD sieht man das Gegenteil“, sagte er am Sonntag im ARD-„Bericht aus Berlin“. „Jedes Verfahren kann nur so gut oder so schlecht sein wie unser Programm. Kein Mensch wird uns deswegen wählen, weil unser Wahlverfahren so toll ist. Sondern indem die Menschen sagen: Jawoll, das ist die Sprache, die wir sprechen.“

          Die Werteunion, ein Zusammenschluss sehr konservativer Unionspolitiker, der schon länger eine sogenannte Urwahl fordert, begann im Internet, Unterstützerstimmen dafür zu sammeln. Auch die Junge Union will sich auf ihrem Deutschlandtag am kommenden Wochenende mit dieser Frage befassen, wie JU-Chef Tilman Kuban der „Bild am Sonntag“ sagte.

          Einzelpersonen sollten nicht im Fokus stehen

          Ob er eine Urwahl als richtigen Weg ansehe, wollte Ziemiak nicht klar sagen. „Ich freue mich ja auch auf den Deutschlandtag der Jungen Union. Und die Junge Union wird das dort diskutieren. Der Wirtschaftsflügel der CDU hat es diskutiert, mehrheitlich abgelehnt. Das wird jetzt spannend. Und ich freue mich auch auf die Diskussion dort.“ Eine Urwahl sei eine Möglichkeit, die Kandidatin oder den Kandidaten zu bestimmen.

          Zur Kritik an der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und ihm sagte Ziemiak: „Schauen Sie, im Grundgesetz steht: Die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit. Und nicht: Sie richten ihr Personal und ihre Inhalte nach den aktuellen Umfragen jeden Tag anders aus. Und deshalb geht es jetzt um Sacharbeit.“ Es gehe darum, sich aufzustellen. „Und deswegen, sage ich, nehme ich das alles zur Kenntnis und beschäftige mich auch damit. Aber es darf jetzt hier nicht um Einzelpersonen gehen, sondern um unser Land.“

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