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Parteitag in Berlin : Die SPD lässt Maas zittern

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Beide in den Parteivorstand gewählt: Familienministerin Franziska Giffey, Außenminister Heiko Maas Bild: Reuters

Fast eine Demütigung in Berlin: Die SPD-Delegierten wählen Außenminister Heiko Maas erst im zweiten Durchgang in den Parteivorstand. Franziska Giffey kommt schon im ersten durch.

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          Unerwarteter Dämpfer beim SPD-Parteitag für Außenminister Heiko Maas: Er ist bei der Wahl des neuen Parteivorstands im ersten Durchgang gescheitert und erhielt erst im zweiten Wahlgang eine – dann allerdings deutliche – Mehrheit. Im ersten Wahlgang erhielt Maas nur 227 Delegiertenstimmen – 290 hätte er gebraucht. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal.

          Auch der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig schaffte es noch in das 34-köpfige Gremium. Der bisherige Parteivize Ralf Stegner und Berlins Regierungschef Michael Müller dagegen gaben nach Niederlagen im ersten Wahlgang ihre Plätze im Vorstand auf. Stegner hat nach der Entscheidung künftig kein Parteiamt mehr inne. Im März hatte der ehemalige Finanz- und Innenminister Schleswig-Holsteins seinen Posten als SPD-Landeschef aufgegeben. Fraktionschef ist er dort nach wie vor. Dafür rückt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in die SPD-Parteiführung auf. Ihr gelang am Samstag bereits im ersten Durchgang mit 327 Stimmen als Beisitzerin der Sprung in das Gremium.

          Im ersten Wahlgang, bei dem 14 von 24 Beisitzer-Plätze vergeben wurden, setzten sich überwiegend Befürworter der Koalition durch. Als entschiedene Koalitionskritiker gelten nur die frühere Juso-Chefin Johanna Uekermann und die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar, die mit 361 und 356 Stimmen direkt gewählt wurden.

          Der Parteilinke und Fraktionsvize, Matthias Miersch, erzielte im ersten Wahlgang das beste Ergebnis. Auch Familienministerin Franziska Giffey, Umweltministerin Svenja Schulze, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und Europa-Staatsminister Michael Roth wurden direkt zu stimmberechtigten Beisitzern im Vorstand gewählt.

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