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Frankenberger fragt : Droht den Sozialdemokraten das Schicksal der Dinosaurier, Professor Schroeder?

Nichts deutet daraufhin, dass er die SPD zum Wiederaufstieg führt: Kanzlerkandidat Olaf Scholz Bild: EPA

Die SPD hat derzeit einen schweren Stand, und in anderen Ländern ist die Lage der Sozialdemokratie kaum besser. Gibt es überhaupt noch Hoffnung für die Genossen? Wir fragen den Parteienforscher Wolfgang Schroeder – und er glaubt: ja!

          8 Min.

          Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren schafften es die Sozialdemokraten mit Ach und Krach über die Zwanzig-Prozent-Marke. Es war das schlechteste Ergebnis für die Bundes-SPD überhaupt und die aktuellen Umfragen deuten nicht darauf hin, dass die Wahl am 26. September für sie zu einem strahlenden Wiederaufstiegserlebnis werden könnte. Die Landtagswahlen der vergangenen Monate gaben hingegen ein gemischtes Bild ab: Zwei endeten desaströs für die SPD: In Baden-Württemberg, einem der dynamischsten Wirtschaftsstandorte Deutschlands, erhielt die SPD lediglich elf Prozent der Stimmen und in Sachsen-Anhalt stürzte die Partei auf 8,4 Prozent ab. In Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz dagegen konnten die Sozialdemokraten ihren Platz an der Regierungssonne verteidigen; der Amtsbonus von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und deren persönliches Ansehen zahlten sich aus. Ansonsten haben Sozialdemokraten im Moment allerdings einen schweren Stand. Und das in vielen europäischen Ländern.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          In Frankreich und in den Niederlanden, zum Beispiel, ist nicht mehr viel geblieben vom früheren Glanz, mögen die Sozialisten bei den französischen Regionalwahlen auch ein Lebenszeichen von sich gegeben haben. Die niederländische Partei der Arbeit ist zur Kleinpartei unter vielen anderen Kleinparteien geschrumpft. Zugleich gibt es regionale Ausnahmen, die sich durchaus sehen lassen können: Auf der Iberischen Halbinsel und in Skandinavien gehören die Sozialdemokraten weiterhin zu den führenden politischen Kräften und stellen das leitende Regierungspersonal. In Schweden allerdings haben sie längst nicht mehr die hegemoniale Stellung von einst inne.

          Dass die SPD nach der Bundestagswahl den Kanzler stellt, glauben nach den jüngsten Erfahrungen und angesichts der aktuellen Stimmungslage vermutlich nicht einmal die treuesten Parteiloyalisten. Setzt sich der Abstieg der deutschen Sozialdemokratie also fort?

          Das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters?

          Vor Jahren wurde schon einmal über das Ende der Sozialdemokratie geschrieben und leidenschaftlich darüber diskutiert. Der große Soziologe Ralf Dahrendorf hatte bereits in den 1980er Jahren „das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters“ ausgerufen, als Begleitung und Konsequenz des historischen Endes der Industriegesellschaft. Das war nicht nur und auch nicht in erster Linie parteipolitisch gemeint, doch wurde der Text vielfach als Niedergangs-Szenario für die Sozialdemokratie gelesen. Aber sind die Parteiensysteme in Deutschland und in anderen Ländern jetzt an jenem Punkt angekommen, an dem sozialdemokratische Parteien profillos verschwinden? Fragen wir den Fachmann: Ist der Niedergang der Sozialdemokraten unwiderruflich? Werden sie zur gefährdeten politischen Spezies, Professor Schroeder?

          Es ist ein vielschichtiges Bild, das Wolfgang Schroeder, Spezialist für das politische System der Bundesrepublik an der Universität Kassel, zeichnet. Da sind die – über Deutschland hinausgreifenden – sozialstrukturellen Veränderungen, welche die traditionelle Basis angegriffen haben. Gleichzeitig habe sich die Sozialdemokratie nach dem Krieg als fähig erwiesen, sich an neue sozialstrukturelle Bedingungen anzupassen und neue soziale Gruppen in die Wählerbasis einzuweben. „Das hat eine Metamorphose der eigenen Klientel und die Einbettung neuer Gruppen ermöglicht.“ Gleichwohl sei der alte Markenkern der SPD geschrumpft: Es habe eine Verschiebung der materiellen, verteilungspolitischen Themen, die in der Achse Staat/Markt angelegt seien, hin zu der Achse autoritär/libertär, materiell/postmateriell gegeben – und damit „ist eine strukturelle Schwächung sozialdemokratischer Anziehungen und Attraktivitäten einhergegangen“. Womit wir bei dem Spagat zwischen alter und neuer SPD angelangt wären.

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          Dieser Spagat ist ein anstrengender Akt. Denn die neue SPD, die sich seit den 1970er Jahren insbesondere aus den staatsnahen Arbeitnehmergruppen rekrutierte, ist nicht wirklich attraktiv hinsichtlich der gesellschaftlichen Dynamik, aber auch die traditionellen Facharbeitergruppen bilden nicht eben die tonangebenden Gruppen. Gegenseitig befruchten tun sie sich diese beiden Gruppen schon gar nicht. „Und so liegt eine gewisse Pathologie vor.“ Die Folge: Die Wahlergebnisse in den vergangenen Jahren sind für die SPD bedenklich, ja, sie sind bedrohlich geworden. Sie wird zwischen den Blöcken der arbeitenden Mitte und der postmateriellen Grünheit zerrieben. Also stimmt die Hypothese vom säkularen Niedergang?

          An diesem Punkt widerspricht der Parteiforscher temperamentvoll: „Ihre Niederganggeschichte ist nicht besiegelt, also korrigierbar“, sagt er mit Blick auf die Wahlergebnisse in Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz, die nicht unbedingt zu erwarten gewesen seien. Man habe es nicht mit einem zwangsläufigen Niedergangprozess zu tun, dort wo es nach unten geht, sei dieser Prozess durchaus reversibel; allerdings nicht beliebig, sondern an bestimmte Voraussetzungen gebunden.

          Wolfgang Schroeder, 61 Jahre alt, beobachtet die Sozialdemokratie seit vielen Jahren intensiv. Er ist Mitglied der SPD-Grundwertekommission. Im Fernsehen analysiert er regelmäßig Parteitage und ordnet die Geschehnisse ein, nicht nur die der SPD. In den 1990er Jahren war er Referent und Abteilungsleiter beim Vorstand der IG Metall in Frankfurt. Seit 2006 lehrt er – mit einer Unterbrechung – an der Universität Kassel als Politikprofessor zum politischen System der Bundesrepublik. Die Unterbrechung führte ihn nach Brandenburg, wo er von 2009 bis 2014 Staatssekretär im SPD-geführten Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie wurde. Schroeder gehört also zu der kleinen Gruppe seiner Zunft, die beides kennt: Wissenschaft und praktische Politik.

          Als Zäsur für die SPD betrachtet Schroeder die Entwicklung des NRW-Landesverbands, einst stolz und stark, inzwischen nur noch ein Schatten seiner selbst. Er war bis vor einigen Jahren noch ein wichtiges Korrektiv zur Bundes-SPD, weil er den Kontakt zur Lebenswirklichkeit hielt. Vor allem Ministerpräsidentin Hannelore Kraft schaffte es, die alte und die neue SPD gut miteinander zu verbinden und die Partei so regierungsfähig zu machen. Die NRW-SPD wollte regieren, gar keine Frage, und sie orientierte sich an den klassischen SPD-Leitplanken: gewerkschaftsorientiert, milieuverbunden, berechenbar.

          Bundes-SPD im hohen Maße unbeständig

          Doch dann verkündete Hannelore Kraft, dass sie keinerlei machtpolitische Ambitionen habe, um nach Berlin zu gehen, also in die Bundespolitik. Schroeder meint: „Damit war klar: Nordrhein-Westfalen ist ein Zwerg, als Riese verkleidet. Und dieser verkleidete Zwerg kann keinen Einfluss mehr auf die Sozialdemokratie nehmen.“ Für Schroeder ist diese Geschichte exemplarisch für den selbstverschuldeten Teil der Krise der SPD, die mit ihrer eigenen Rolle und Verantwortung ringt.

          Also ist doch alles verloren? Schroeder bleibt dabei: Nein. Hamburg, Niedersachsen und vor allem Rheinland-Pfalz seien die Gegenbeispiele. Malu Dreyer ist eine der wenigen noch strahlenden SPD-Politiker(innen). Bei ihrem Wahlsieg im März half ihr ohne Zweifel der Amtsbonus. Grundsätzlich verlagere sich auch immer mehr Macht hin zu den Exekutiven: im Bund zur Bundeskanzlerin, in den Ländern auf die Ministerpräsidenten – auch das eine Folge der Erosion der Parteienlandschaft, die allerdings nicht irreversibel sei. Schroeder zählt noch mehr auf, was Dreyer zugutekam: Sie sei äußerst beständig, könne gut zwischen verschiedenen Interessen moderieren, habe aber gleichzeitig auch einen Blick für das, was nun mal getan werde müsse – für die Zwänge der täglichen Politik.

          Den größtmöglichen Kontrast dazu bietet die Bundes-SPD. Sie ist in hohem Maße unbeständig. In den vergangenen zwanzig Jahren hat sie mehr als zehn Vorsitzende verschlissen. Offenbar, so Schroeder, sah man nur eine Methode, um die Integrations- und Kampagnenfähigkeit der Partei zu verbessern: den Austausch der Führung. Ohne Erfolg. „Das hat zu einem außerordentlich kurzzeitigen, wenig beständigen, wenig kontinuierlichen und damit auch wenig Vertrauen bringenden Vorgehen beigetragen.“

          Erinnert die Bundes-SPD in Rheinland-Pfalz daran, wie Siegen geht: Ministerpräsidentin Malu Dreyer
          Erinnert die Bundes-SPD in Rheinland-Pfalz daran, wie Siegen geht: Ministerpräsidentin Malu Dreyer : Bild: dpa

          Dass die Ministerpräsidenten sich in gewisser Weise abgekoppelt haben von der Entwicklung an der Parteispitze, erkennt man auch daran, dass das Auswahlverfahren 2019 komplett ohne eben diese auskam: Gewählt wurden am Ende ein früherer NRW-Minister und eine unbekannte Parlamentarierin aus Baden-Württemberg, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Es ist und wird weiter schwierig für die SPD, ohne die Kraft aus den Ländern im Bund auszukommen und zu reüssieren.

          Fast scheint es so, als gebe es nicht eine SPD, sondern gleich zwei davon. Die Wahl von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten hat diese Bipolarität noch verstärkt. Scholz verkörpert laut Schroeder Beständigkeit, Erfahrung, Zukunftsorientierung, habe aber nur geringen Zugang zu der sich selbst suchenden, in Bewegung befindlichen SPD, zu dem also, was den Parteikörper derzeit ausmache. Der Politik-Professor glaubt, dass diese Spannung zwischen Regierung- und Mitgliederpartei produktiv aufgelöst werden könnte – wenn man denn das Personal und die richtigen Ideen dafür habe. Oder hätte! Dann könnten die beiden Parteien, die doch eine sind, zusammen erfolgreich sein. Danach sieht es derzeit allerdings nicht aus.

          Wird die Sozialdemokratie noch gebraucht?

          Ob die SPD der nächsten Bundesregierung angehören wird, ist angesichts der Umfrageergebnisse und der Stärke der Grünen offen. Hinter den Umfrage- und schließlich auch Wahlergebnissen steht aber ja eine grundsätzlichere Frage: Wird die Sozialdemokratie überhaupt noch gebraucht? Professor Schroeder, der ehemalige Praktiker, sagt emphatisch: Ja! Sie habe noch immer die Fähigkeit, die sozialen Gegensätze etwas realistischer einzuschätzen als andere Parteien, und finde deswegen Maß und Mitte für einen notwendigen sozialen Ausgleich – auch, weil sie noch Kontakt halte, etwa zu den Gewerkschaften. Von großer Bedeutung aber werde sein, ob die SPD sich (wieder) in Zukunftsthemen mit einer eigenen attraktiven Handschrift einbringen kann. Das SPD-Urthema lautet schließlich: sozialer Zusammenhalt und sozialer Aufstieg.

          Sie versucht das nun zaghaft beispielsweise mit dem Thema Wohnen. Das Thema sei wichtig und vielversprechend, findet Schroeder. Denn es gehe nicht nur um bezahlbare Mieten; vielmehr sei es eng verknüpft mit der klimapolitischen Frage. Schließlich geht es auch darum: Wie werden wir in Zukunft leben, wie wird unsere Umgebung aussehen? Also geht es nicht nur um billige und schnelle Architektur, sondern auch um nachhaltige und ästhetische Wohn- und Kommunalplanung und Praxis.

          Schroeder hält nichts davon, auf der Grundlage von Umfragedaten Prognosen über die Zukunft der Volksparteien abzugeben, also darüber, ob die eine weiterhin in der Bundesliga spielen und die andere in die Regionalliga absteigen wird. Dafür sei die Volatilität im Moment einfach zu groß. Er erwarte allerdings schon, dass die Union bei der Bundestagswahl auf über dreißig Prozent kommen werde, eine Partei bei zwanzig und andere bei zehn und etwas mehr Prozent landen werden

          Da war die SPD noch wer: der damalige SPD-Vorsitzende Willy Brandt Ende November 1977 bei einer Weltbank-Konferenz in Bonn
          Da war die SPD noch wer: der damalige SPD-Vorsitzende Willy Brandt Ende November 1977 bei einer Weltbank-Konferenz in Bonn : Bild: AP

          Mittel- bis langfristig allerdings werde sich das Parteiensystem so ausdifferenzieren, dass wir „niederländische oder israelische Verhältnisse“ bekommen werden: Man werde vier Parteien haben, die zwischen 15 und zwanzig Prozent lägen – und damit nicht eine einzige, die über zwanzig Prozent hinausgehen werde. Im Land Berlin könne man das schon jetzt studieren, und dieser Zustand werde sich in der Republik ausbreiten. Unter solchen Bedingungen müssten Parteien viel robuster, resilienter und vor allem mit sich im Reinen darüber sein, welches Profil sie für sich beanspruchen wollen. Das Verhalten der FDP 2017 könnte dann ein Muster für künftige Koalitionsbildungswehen sein.

          Der SPD ist wiederholt empfohlen worden, sich an der Politik gerade der skandinavischen Sozialdemokraten zu orientieren, insbesondere der dänischen, um nicht immer weiter traditionelle Wähler an die Konkurrenz, auch an die von ganz rechts, zu verlieren. In Kopenhagen sind die Sozialdemokraten heute für eine harte Linie in der Einwanderungsfrage. Zugespitzt könnte man sagen, sie wollen den Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen am liebsten nur ethnischen Dänen ermöglichen. Dieses quasi national-soziale Modell, das nichts mehr hat von multikultureller Verklärung, ist die programmatische Reaktion auf den früheren Niedergang bei Wahlen.

          Doch Schroder hält nichts davon, dieses Modell zu kopieren: „Das ist kein Modell, das die deutsche Sozialdemokratie in dieser pointierten Form übernehmen sollte und übernehmen könnte.“ Die grundlegendere Frage sei eine andere: Können sich die Mitgliederparteien, die schwerfälligen alten Volksparteien, so modernisieren und öffnen, dass sie wieder anschlussfähig an gesellschaftliche Entwicklungen werden? Oder werden sie mehr und mehr zu personalisierten Konstruktionen, wie es Kurz in Österreich und Macron in Frankreich vorgemacht haben? Es wäre dann von einer Präsidialisierung der Parteien zu reden, bezogen auf einzelne Personen oder Personengruppen. „Das wird die harte Frontlinie sein, die über die weitere Entwicklung und Dynamik des Parteienwettbewerbs entscheiden wird.“

          Mitarbeit: Mona Jaeger

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