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Frankenberger fragt : Droht den Sozialdemokraten das Schicksal der Dinosaurier, Professor Schroeder?

Nichts deutet daraufhin, dass er die SPD zum Wiederaufstieg führt: Kanzlerkandidat Olaf Scholz Bild: EPA

Die SPD hat derzeit einen schweren Stand, und in anderen Ländern ist die Lage der Sozialdemokratie kaum besser. Gibt es überhaupt noch Hoffnung für die Genossen? Wir fragen den Parteienforscher Wolfgang Schroeder – und er glaubt: ja!

          8 Min.

          Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren schafften es die Sozialdemokraten mit Ach und Krach über die Zwanzig-Prozent-Marke. Es war das schlechteste Ergebnis für die Bundes-SPD überhaupt und die aktuellen Umfragen deuten nicht darauf hin, dass die Wahl am 26. September für sie zu einem strahlenden Wiederaufstiegserlebnis werden könnte. Die Landtagswahlen der vergangenen Monate gaben hingegen ein gemischtes Bild ab: Zwei endeten desaströs für die SPD: In Baden-Württemberg, einem der dynamischsten Wirtschaftsstandorte Deutschlands, erhielt die SPD lediglich elf Prozent der Stimmen und in Sachsen-Anhalt stürzte die Partei auf 8,4 Prozent ab. In Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz dagegen konnten die Sozialdemokraten ihren Platz an der Regierungssonne verteidigen; der Amtsbonus von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und deren persönliches Ansehen zahlten sich aus. Ansonsten haben Sozialdemokraten im Moment allerdings einen schweren Stand. Und das in vielen europäischen Ländern.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          In Frankreich und in den Niederlanden, zum Beispiel, ist nicht mehr viel geblieben vom früheren Glanz, mögen die Sozialisten bei den französischen Regionalwahlen auch ein Lebenszeichen von sich gegeben haben. Die niederländische Partei der Arbeit ist zur Kleinpartei unter vielen anderen Kleinparteien geschrumpft. Zugleich gibt es regionale Ausnahmen, die sich durchaus sehen lassen können: Auf der Iberischen Halbinsel und in Skandinavien gehören die Sozialdemokraten weiterhin zu den führenden politischen Kräften und stellen das leitende Regierungspersonal. In Schweden allerdings haben sie längst nicht mehr die hegemoniale Stellung von einst inne.

          Dass die SPD nach der Bundestagswahl den Kanzler stellt, glauben nach den jüngsten Erfahrungen und angesichts der aktuellen Stimmungslage vermutlich nicht einmal die treuesten Parteiloyalisten. Setzt sich der Abstieg der deutschen Sozialdemokratie also fort?

          Das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters?

          Vor Jahren wurde schon einmal über das Ende der Sozialdemokratie geschrieben und leidenschaftlich darüber diskutiert. Der große Soziologe Ralf Dahrendorf hatte bereits in den 1980er Jahren „das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters“ ausgerufen, als Begleitung und Konsequenz des historischen Endes der Industriegesellschaft. Das war nicht nur und auch nicht in erster Linie parteipolitisch gemeint, doch wurde der Text vielfach als Niedergangs-Szenario für die Sozialdemokratie gelesen. Aber sind die Parteiensysteme in Deutschland und in anderen Ländern jetzt an jenem Punkt angekommen, an dem sozialdemokratische Parteien profillos verschwinden? Fragen wir den Fachmann: Ist der Niedergang der Sozialdemokraten unwiderruflich? Werden sie zur gefährdeten politischen Spezies, Professor Schroeder?

          Es ist ein vielschichtiges Bild, das Wolfgang Schroeder, Spezialist für das politische System der Bundesrepublik an der Universität Kassel, zeichnet. Da sind die – über Deutschland hinausgreifenden – sozialstrukturellen Veränderungen, welche die traditionelle Basis angegriffen haben. Gleichzeitig habe sich die Sozialdemokratie nach dem Krieg als fähig erwiesen, sich an neue sozialstrukturelle Bedingungen anzupassen und neue soziale Gruppen in die Wählerbasis einzuweben. „Das hat eine Metamorphose der eigenen Klientel und die Einbettung neuer Gruppen ermöglicht.“ Gleichwohl sei der alte Markenkern der SPD geschrumpft: Es habe eine Verschiebung der materiellen, verteilungspolitischen Themen, die in der Achse Staat/Markt angelegt seien, hin zu der Achse autoritär/libertär, materiell/postmateriell gegeben – und damit „ist eine strukturelle Schwächung sozialdemokratischer Anziehungen und Attraktivitäten einhergegangen“. Womit wir bei dem Spagat zwischen alter und neuer SPD angelangt wären.

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