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Frankenberger fragt : Droht den Sozialdemokraten das Schicksal der Dinosaurier, Professor Schroeder?

Sie versucht das nun zaghaft beispielsweise mit dem Thema Wohnen. Das Thema sei wichtig und vielversprechend, findet Schroeder. Denn es gehe nicht nur um bezahlbare Mieten; vielmehr sei es eng verknüpft mit der klimapolitischen Frage. Schließlich geht es auch darum: Wie werden wir in Zukunft leben, wie wird unsere Umgebung aussehen? Also geht es nicht nur um billige und schnelle Architektur, sondern auch um nachhaltige und ästhetische Wohn- und Kommunalplanung und Praxis.

Schroeder hält nichts davon, auf der Grundlage von Umfragedaten Prognosen über die Zukunft der Volksparteien abzugeben, also darüber, ob die eine weiterhin in der Bundesliga spielen und die andere in die Regionalliga absteigen wird. Dafür sei die Volatilität im Moment einfach zu groß. Er erwarte allerdings schon, dass die Union bei der Bundestagswahl auf über dreißig Prozent kommen werde, eine Partei bei zwanzig und andere bei zehn und etwas mehr Prozent landen werden

Da war die SPD noch wer: der damalige SPD-Vorsitzende Willy Brandt Ende November 1977 bei einer Weltbank-Konferenz in Bonn
Da war die SPD noch wer: der damalige SPD-Vorsitzende Willy Brandt Ende November 1977 bei einer Weltbank-Konferenz in Bonn : Bild: AP

Mittel- bis langfristig allerdings werde sich das Parteiensystem so ausdifferenzieren, dass wir „niederländische oder israelische Verhältnisse“ bekommen werden: Man werde vier Parteien haben, die zwischen 15 und zwanzig Prozent lägen – und damit nicht eine einzige, die über zwanzig Prozent hinausgehen werde. Im Land Berlin könne man das schon jetzt studieren, und dieser Zustand werde sich in der Republik ausbreiten. Unter solchen Bedingungen müssten Parteien viel robuster, resilienter und vor allem mit sich im Reinen darüber sein, welches Profil sie für sich beanspruchen wollen. Das Verhalten der FDP 2017 könnte dann ein Muster für künftige Koalitionsbildungswehen sein.

Der SPD ist wiederholt empfohlen worden, sich an der Politik gerade der skandinavischen Sozialdemokraten zu orientieren, insbesondere der dänischen, um nicht immer weiter traditionelle Wähler an die Konkurrenz, auch an die von ganz rechts, zu verlieren. In Kopenhagen sind die Sozialdemokraten heute für eine harte Linie in der Einwanderungsfrage. Zugespitzt könnte man sagen, sie wollen den Zugang zu sozialstaatlichen Leistungen am liebsten nur ethnischen Dänen ermöglichen. Dieses quasi national-soziale Modell, das nichts mehr hat von multikultureller Verklärung, ist die programmatische Reaktion auf den früheren Niedergang bei Wahlen.

Doch Schroder hält nichts davon, dieses Modell zu kopieren: „Das ist kein Modell, das die deutsche Sozialdemokratie in dieser pointierten Form übernehmen sollte und übernehmen könnte.“ Die grundlegendere Frage sei eine andere: Können sich die Mitgliederparteien, die schwerfälligen alten Volksparteien, so modernisieren und öffnen, dass sie wieder anschlussfähig an gesellschaftliche Entwicklungen werden? Oder werden sie mehr und mehr zu personalisierten Konstruktionen, wie es Kurz in Österreich und Macron in Frankreich vorgemacht haben? Es wäre dann von einer Präsidialisierung der Parteien zu reden, bezogen auf einzelne Personen oder Personengruppen. „Das wird die harte Frontlinie sein, die über die weitere Entwicklung und Dynamik des Parteienwettbewerbs entscheiden wird.“

Mitarbeit: Mona Jaeger

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