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Frankenberger fragt : Droht den Sozialdemokraten das Schicksal der Dinosaurier, Professor Schroeder?

Also ist doch alles verloren? Schroeder bleibt dabei: Nein. Hamburg, Niedersachsen und vor allem Rheinland-Pfalz seien die Gegenbeispiele. Malu Dreyer ist eine der wenigen noch strahlenden SPD-Politiker(innen). Bei ihrem Wahlsieg im März half ihr ohne Zweifel der Amtsbonus. Grundsätzlich verlagere sich auch immer mehr Macht hin zu den Exekutiven: im Bund zur Bundeskanzlerin, in den Ländern auf die Ministerpräsidenten – auch das eine Folge der Erosion der Parteienlandschaft, die allerdings nicht irreversibel sei. Schroeder zählt noch mehr auf, was Dreyer zugutekam: Sie sei äußerst beständig, könne gut zwischen verschiedenen Interessen moderieren, habe aber gleichzeitig auch einen Blick für das, was nun mal getan werde müsse – für die Zwänge der täglichen Politik.

Den größtmöglichen Kontrast dazu bietet die Bundes-SPD. Sie ist in hohem Maße unbeständig. In den vergangenen zwanzig Jahren hat sie mehr als zehn Vorsitzende verschlissen. Offenbar, so Schroeder, sah man nur eine Methode, um die Integrations- und Kampagnenfähigkeit der Partei zu verbessern: den Austausch der Führung. Ohne Erfolg. „Das hat zu einem außerordentlich kurzzeitigen, wenig beständigen, wenig kontinuierlichen und damit auch wenig Vertrauen bringenden Vorgehen beigetragen.“

Erinnert die Bundes-SPD in Rheinland-Pfalz daran, wie Siegen geht: Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Erinnert die Bundes-SPD in Rheinland-Pfalz daran, wie Siegen geht: Ministerpräsidentin Malu Dreyer : Bild: dpa

Dass die Ministerpräsidenten sich in gewisser Weise abgekoppelt haben von der Entwicklung an der Parteispitze, erkennt man auch daran, dass das Auswahlverfahren 2019 komplett ohne eben diese auskam: Gewählt wurden am Ende ein früherer NRW-Minister und eine unbekannte Parlamentarierin aus Baden-Württemberg, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Es ist und wird weiter schwierig für die SPD, ohne die Kraft aus den Ländern im Bund auszukommen und zu reüssieren.

Fast scheint es so, als gebe es nicht eine SPD, sondern gleich zwei davon. Die Wahl von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten hat diese Bipolarität noch verstärkt. Scholz verkörpert laut Schroeder Beständigkeit, Erfahrung, Zukunftsorientierung, habe aber nur geringen Zugang zu der sich selbst suchenden, in Bewegung befindlichen SPD, zu dem also, was den Parteikörper derzeit ausmache. Der Politik-Professor glaubt, dass diese Spannung zwischen Regierung- und Mitgliederpartei produktiv aufgelöst werden könnte – wenn man denn das Personal und die richtigen Ideen dafür habe. Oder hätte! Dann könnten die beiden Parteien, die doch eine sind, zusammen erfolgreich sein. Danach sieht es derzeit allerdings nicht aus.

Wird die Sozialdemokratie noch gebraucht?

Ob die SPD der nächsten Bundesregierung angehören wird, ist angesichts der Umfrageergebnisse und der Stärke der Grünen offen. Hinter den Umfrage- und schließlich auch Wahlergebnissen steht aber ja eine grundsätzlichere Frage: Wird die Sozialdemokratie überhaupt noch gebraucht? Professor Schroeder, der ehemalige Praktiker, sagt emphatisch: Ja! Sie habe noch immer die Fähigkeit, die sozialen Gegensätze etwas realistischer einzuschätzen als andere Parteien, und finde deswegen Maß und Mitte für einen notwendigen sozialen Ausgleich – auch, weil sie noch Kontakt halte, etwa zu den Gewerkschaften. Von großer Bedeutung aber werde sein, ob die SPD sich (wieder) in Zukunftsthemen mit einer eigenen attraktiven Handschrift einbringen kann. Das SPD-Urthema lautet schließlich: sozialer Zusammenhalt und sozialer Aufstieg.

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