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Kommentar : Entwurzelte Parteien

  • -Aktualisiert am

Was das wieder kostet: Verkündung des Ergebnisses des Mitgliedervotums im März im Willy-Brandt-Haus Bild: Imago

Warum lassen die etablierten Parteien keine Gelegenheit aus, die gröbsten Vorurteile gegen sich zu bestätigen? Die Pläne zur Parteienfinanzierung könnten gerade die SPD noch teuer zu stehen kommen.

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          Man fragt sich immer wieder, warum die etablierten Parteien keine Gelegenheit auslassen, noch die gröbsten Vorurteile gegen sich zu bestätigen. Union und SPD waren die großen Verlierer der Bundestagswahl. Dass dies zu Einbußen auf ihren Konten führt, ist keine himmelschreiende Ungerechtigkeit, sondern der Grundgedanke der deutschen Parteienfinanzierung: Sie muss die „Verwurzelung der Parteien in der Gesellschaft“ widerspiegeln, wie das Bundesverfassungsgericht 1992 festgestellt hat.

          Wenn also die Verwurzelung, gemessen in der Zahl von Mandaten, sinkt, dann sollte eine Partei weniger staatliche Zuwendungen bekommen. Das ist nebenbei auch nicht der schwächste Anreiz, das programmatische Angebot am Wählerwillen auszurichten.

          Der Griff in die Staatskasse, mit dem die Koalitionsparteien diesen Mechanismus umgehen wollen, könnte sie langfristig viel teurer zu stehen kommen als die paar Millionen, auf die sie es jetzt abgesehen haben. Gerade die SPD kann in vielen Ländern Europas studieren, was geschieht, wenn die Wähler einem nicht mehr vertrauen.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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