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Verkalkuliert : Die SPD ist ein Sanierungsfall

Schatzmeister Dietmar Nietan verkündet im März 2018 das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums in der SPD-Zentrale. Bild: dpa

Die Wahlschlappen haben der Partei auch finanziell stark zugesetzt. Außerdem hat sie sich bei der Beteiligung an Firmen verspekuliert. Jetzt sind harte Einschnitte nötig.

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          Es war viel Geld, aber keine gute Investition: Rund fünfundzwanzig Millionen Euro haben die Sozialdemokraten voriges Jahr für den Bundestagswahlkampf mit Martin Schulz ausgegeben. Sie erzielten trotzdem das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit und verloren im Vergleich zur vorigen Wahl fünf Prozentpunkte. In Zweitstimmen bedeutete das einen Rückgang um 1,7 Millionen. Allein der teure Wahlkampf und die Stimmenverluste kosten die SPD Millionen von Euro. Denn das Geld, das sie aus der staatlichen Parteienfinanzierung erhält, bezieht sich auf ein „Wählerstimmenkonto“, auf das bei der Bundestagsverwaltung alle Stimmen „eingezahlt“ werden, die eine Partei in Bund und Ländern sowie bei der Europawahl bekommen hat. Legt man zugrunde, dass der SPD pro verlorener Stimme 0,83 Cent aus der staatlichen Parteienfinanzierung abhandenkommen, fehlen alleine deswegen fast anderthalb Millionen Euro pro Jahr. In Hessen gingen im Oktober 391.000 Wähler verloren, in Bayern 528.000. Das bedeutet neben den politischen Folgen: Schatzmeister Dietmar Nietan und seine Länderkollegen verlieren weitere Millionen an Einnahmen. Die SPD ist also nicht nur politisch ein Sanierungssfall. Harte Einschnitte sind nötig.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Wenn im nächsten Jahr das Europaparlament neu gewählt wird, steht der Partei der nächste finanzielle Rückschlag bevor. Denn das zuletzt erreichte Ergebnis von 27 Prozent bei acht Millionen Stimmen dürfte deutlich verfehlt werden. Herbe Wahlniederlagen in NRW und Schleswig-Holstein aus dem vorigen Jahr schlagen ebenfalls zu Buche. Und dann die Parteitage und das Mitgliedervotum über die große Koalition, abermals rund vier Millionen Euro außerplanmäßiger Ausgaben.

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