https://www.faz.net/-gpf-9nxio

Linkspartei und SPD : Oskar Lafontaine ist gegen „vordergründige Fusionsdebatte“

  • Aktualisiert am

Der ehemalige Vorsitzende der SPD und der Linke, Oskar Lafontaine, äußerte sich nun zur Fusionsdebatte. Bild: dpa

Der ehemalige Vorsitzende der SPD und der Linken hat sich zu den Gedankenspielen um eine Fusion der beiden Parteien geäußert. Lafontaine fordert einen politischen Neuanfang – die SPD reagiert abweisend.

          1 Min.

          Der Mitbegründer der Linkspartei, Oskar Lafontaine, ist gegen eine „vordergründige Fusionsdebatte“ über ein Zusammengehen zwischen seiner Partei und der SPD. „Es geht um eine politische Mehrheit im Bundestag für höhere Löhne und Renten und bessere soziale Leistungen, für eine friedliche Außenpolitik und eine Umweltpolitik, die sich nicht auf kosmetische Korrekturen beschränkt“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linke im saarländischen Landtag am Mittwoch in Saarbrücken.

          Er nahm damit zu einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch Stellung. Dieses hatte unter Berufung auf den langjährigen Lafontaine-Vertrauten Heinz Bierbaum berichtet, Lafontaine halte eine Fusion beider Parteien für notwendig.

          In der Erklärung des früheren SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Lafontaine heißt es, solange es in den Parteien nicht „die notwendige Rückbesinnung auf die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung“ gebe und „solange sich die Debatten auf Personal- und Organisationsfragen beschränken“, werde das Parteiensystem wie in anderen europäischen Staaten weiter zerfallen. Wer das verhindern wolle, müsse „einen wirklichen politischen Neuanfang auf den Weg bringen“. Die von seiner Ehefrau Sahra Wagenknecht angestoßene Bewegung „Aufstehen“ sei der Versuch gewesen, „eine breite gesellschaftliche Debatte über diesen Neuanfang in Gang zu setzen“.

          Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat Gedankenspielen über eine mögliche Fusion seiner Partei mit der Linken eine klare Absage erteilt. „Das ist ein schlechter und verspäteter Aprilscherz“, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Von einem tot gerittenen Gaul kann man nur absteigen“, sagte Schäfer-Gümbel zu dieser Idee und ergänzte in Richtung Lafontaine: „Den will ich nicht zurück“. Lafontaine hatte sich mit der SPD überworfen, war 2005 aus der Partei ausgetreten und hatte zwei Jahre später die Linke mitgegründet.

          Weitere Themen

          Katyn-Prozess in Sofia

          Die letzten Kriegswochen : Katyn-Prozess in Sofia

          Gutachtern der Ermordung polnischer Offiziere in Katyn wird in Sofia von einem „Volksgerichtshof“ der Prozess gemacht. Schweden zweifelt an den Vereinten Nationen. Ungarn stellt acht Division gegen Deutschland. Der 21. Februar 1945 in der F.A.Z.-Chronik.

          Topmeldungen

          Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag an einem der Tatorte in Hanau.

          Terroranschlag in Hanau : Die Gefahr kommt von rechts

          Der Massenmord von Hanau ist Ergebnis eines schleichenden Zivilisationsbruchs. Der spielt sich im Netz ab und reitet auf der Welle eines rassistischen Volksbegriffs.
          Ein gutes Beispiel für eine politische Talkshow, die zum Nachdenken anregt: Bei „Maybritt Illner“ wurde über den rassistischen Anschlag in Hanau diskutiert.

          TV-Kritik „Illner“ : Innehalten nach einem unfassbaren Anschlag

          Ist die Talkshow das adäquate Format, um über das rechtsradikale Attentat von Hanau zu diskutieren? Bei Maybrit Illner gelang es, durchzuatmen und konstruktive Gedanken zum Alltagsrassismus und zum Kampf gegen Verschwörungstheoretiker zu formulieren.

          Protest gegen Tesla-Werk : Deutschlands Demo-Touristen

          Auch diesen Samstag wird es wieder Proteste gegen das Tesla-Werk in Brandenburg geben. Doch geht es dabei nur vordergründig um die Bäume. Grünheide ist inzwischen eine Bühne für diverse Interessensverbände geworden.
          Ein Eurofighter Typhoon auf der Farnborough Airshow nahe London im Juli 2018

          Konzernumbau : Airbus zerlegt die Rüstungssparte

          Die Folgen von Exportverboten für Waffen und verzögerte Großaufträge bekommt vor allem Deutschland zu spüren. 2400 Stellen will Airbus Defence abbauen. Und es soll einen neuen Jagdbomber geben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.