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Schwächen der Konsenskultur : Opposition muss der Bundestag erst wieder lernen

Wer soll Oppositionsführer werden? Darüber haben Friedrich Merz, der designierte CDU-Vorsitzende, und der CSU-Vorsitzende Markus Söder am Ufer des Kirchsees sicher auch gesprochen. Bild: dpa

In den vergangenen 16 Jahren fehlte es im Bundestag an der Bereitschaft zur Konfrontation. Doch der Schatten der großen Koalitionen ist lang. Das zeigt die Furcht vor einer „Spaltung“ der Gesellschaft.

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          In der neuen Wahlperiode gibt es gleich drei Arten von Opposition: die Opposition, die sich als konstruktiv bezeichnen lässt (CDU/CSU), eine zweite, die Systemkritik mit Fundamentalopposition verbindet (AfD), und eine dritte, die zwar Systemkritik übt, aber als konstruktiver Partner anerkannt ist (Die Linke). Die Opposition ist im 20. Bundestag nicht nur vielgestaltiger als je zuvor. Sie ist überhaupt wieder da. Das war in den vergangenen zwei Wahlperioden anders, eine Begleiterscheinung der großen Koalitionen.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Zwar teilten sich die Opposition im 19. Bundestag gleich vier Fraktionen; die der FDP, der Linken, der Grünen und der AfD. Aber eine schlagkräftige Gegenwelt zur Regierung wurde daraus nicht. Den Oppositionsführer stellte die AfD-Fraktion, ohne die Rolle aber ausfüllen zu können. Zu keinem Zeitpunkt sprach sie für den Teil des Bundestags, der die Regierung ablösen wollte. Die faktische Oppositionsführung lief deshalb auf FDP und Grüne hinaus, die wenigstens theoretisch die Möglichkeit hatten, eine neue Regierungsmehrheit zu schaffen. Eine klare Front zwischen Regierung und Opposition wurde daraus nicht. Dem einen Teil, der SPD, standen Grüne und Linkspartei zu nahe, dem anderen Teil, der CDU/CSU, die FDP. Das ist der große Nachteil einer großen Koalition.

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