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Scholz zu seiner Nominierung : „Ich will gewinnen“

Zum Kanzlerkandidaten nominiert: Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag vor einer Pressekonferenz in Berlin Bild: AFP

Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass er die SPD als Kanzlerkandidat aus dem Umfragetief führen kann. „Deutlich über 20 Prozent“ seien möglich. Kritik an seiner Nominierung kommt aus dem linken Parteiflügel.

  • Aktualisiert am
          4 Min.

          Nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD zeigt sich der Vizekanzler kämpferisch. „Ich freu’ mich über die Nominierung, und ich will gewinnen“, sagt Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in Berlin. „Wir stehen hier, weil wir eine Regierung anführen wollen“, sagte Scholz.

          Er gab sich zuversichtlich, die SPD aus dem Umfragetief führen zu können. „Wir trauen uns zu, dass wir mit deutlich über 20 Prozent abschneiden werden“, sagte Scholz. Derzeit liegt die Partei in Umfragen bei rund 15 Prozent. Ko-Parteichef Walter-Borjans fügte hinzu: „Wir wollen die stärkste Kraft in einem von der SPD geführten Regierungsbündnis werden.“

          Für sein Programm als Kanzlerkandidat nannte Scholz drei zentrale Punkte: Zum einen gehe es um Respekt, um gerechte Löhne und sichere Arbeitsplätze. Zudem sei es zentral, die Zukunft mit Blick auf die Digitalisierung zu entwickeln. Und schließlich nannte Scholz Europa. Er sei sehr froh, dass sich die EU-27 in der Corona-Krise solidarisch gezeigt hätten. Deutschland trage hierbei eine besondere Verantwortung.

          Die SPD-Parteichefs sehen ihren Kanzlerkandidaten als Krisenmanager der Bundesregierung in der Corona-Krise. „Olaf Scholz genießt hohes Ansehen in der Bevölkerung, aber auch in der Partei“, sagte Walter-Borjans. Scholz könne und wolle für eine sozialdemokratische Politik kämpfen, sagte Esken. Vorstand und Präsidium der Partei hatten Scholz am Montagvormittag einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl 2021.

          Söder kritisiert Wahl des Zeitpunktes

          Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen den Bundesfinanzminister durch. Seitdem habe es aber einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, teilten die Parteichefs mit.

          Die Nominierung sei „etwas ganz Besonderes und eine große Verpflichtung“, sagte Scholz bei der Pressekonferenz. Er zeigte sich zufrieden damit, dass es der SPD nach mehrwöchiger Vorbereitung gelungen sei, seine Nominierung zu verkünden, ohne dass die Entscheidung zuvor nach außen gedrungen sei. Sie sei bereits vor vier Wochen getroffen worden.

          Kritik an der Wahl des Zeitpunktes für die Nominierung Scholz' hatte zuvor unter anderen der CSU-Vorsitzende Markus Söder geübt. Die Corona-Krisenpolitik der Koalition sei dadurch schwer belastet. Dass die SPD jetzt schon den Wahlkampf beginne, sei „verheerend für die weitere Zusammenarbeit zum Thema Corona-Bekämpfung“, sagte Söder in München. „Kein Mensch in Deutschland hat Verständnis dafür, dass wir jetzt über Wahlkampf reden.“

          Scholz betonte bei der Pressekonferenz, die SPD regiere derzeit, „und das werden wir auch weiterhin tun“. Der Wahlkampf beginne nicht heute. „Wir haben noch viel zu tun.“

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