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Keine Luxusartikel mehr : Olaf Scholz will Steuern auf Tampons senken

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Eine Frau menstruiert rund 500 Mal in ihren Leben – nun sollen die Hygieneprodukte ermäßigt besteuert werden. Bild: dpa

Der Bundesfinanzminister hat dem Bundestag dazu eine Formulierungshilfe vorgelegt, um die Steuer für Tampons und Binden von 19 auf 7 Prozent zu reduzieren. Der ermäßigte Steuersatz soll demnach am 1. Januar in Kraft treten.

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          Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg.“ Scholz legte dazu dem Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Produkte für die Monatshygiene soll von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden. „Denn es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz anzuwenden“, sagte Scholz. Das müsse jetzt auch zügig passieren. „Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt.“ Die Änderung soll in den Entwurf des Jahressteuergesetzes eingefügt werden, über den der Bundestag aktuell berät.

          Bislang werden Tampons und Binden in Deutschland als „Luxusartikel“ mit 19 Prozent besteuert, obwohl die Möglichkeit besteht, bestimmte Produkte mit einem ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent zu belegen. Neben Grundnahrungsmitteln zählen dazu auch Freizeitangebote wie der Theaterbesuch sowie Lachskaviar und Schnittblumen.

          Gleich zwei Petitionen forderten in den vergangenen Monaten die Senkung des Steuersatzes. „Wie sollen Frauen ihre Periode vermeiden?“, heißt es in einer von ihnen, die Initiatorinnen beklagen weiter eine „fiskalische Diskriminierung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts, die das Grundgesetz eigentlich nicht erlaubt“. Prominente wie die Sängerin Lena Meyer-Landrut, die Moderatoren Charlotte Roche, Palina Rojinski und Jan Böhmermann unterstützten das Anliegen. Die zweite Petition des Start-Ups “Einhorn“ schaffte es sogar in den Petitionsausschuss des Bundestages. 

          Zuletzt hatte sich auch die Unionsfraktion dafür ausgesprochen, den Steuersatz für Tampons und Binden zu senken. Über das Thema wird auch im Bundesrat bereits beraten. Thüringen hatte kürzlich eine Initiative in die Länderkammer eingebracht, wonach Hygiene-Produkte für Frauen auf die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz
          gesetzt werden sollen. 

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