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Olaf Scholz : Wie hält der Kanzler es mit Russland?

Bundeskanzler Olaf Scholz kurz vor Weihnachten in der wöchentlichen Sitzung seines Kabinetts. Bild: dpa

Olaf Scholz gehört nicht zu den Russland-Freunden in der SPD. Doch mit den Grünen hat er Differenzen – etwa wenn es um Nord Stream 2 geht. Einen Neustart mit Putin will der Bundeskanzler aber nicht.

          3 Min.

          Es gab eine Zeit, da war Olaf Scholz so links, wie es selbst russische Kommunisten nicht mehr waren. Das war die Juso-Phase des heutigen Bundeskanzlers. Er gehörte zu den ganz Harten, zum Stamokap-Flügel, benannt nach Lenins Begriff für Staatsmonopolkapitalismus. Scholz vernebelte sich in den Grabenkämpfen dieser Zeit sein Gehirn, mit der Wende in der DDR begann sein „Entgiftungsjahr“, wie er sich mitunter selbstkritisch dazu äußerte. Heute vertritt Scholz das Gegenteil von dem, was er als Juso glaubte. Sein außenpolitisches Denken ist geprägt vom Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis, zur NATO und EU. Schon als Finanzminister hielt er es für richtig, den Verteidigungsetat zu erhöhen, eine deutsche Rüstungsindustrie betrachtet er als erforderlich. Wenn es um den Schutz deutscher Soldaten geht, hat er sich, anders als viele Genossen in der SPD, für bewaffnete Drohnen ausgesprochen.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Dennoch setzt Scholz nicht so sehr auf militärische Stärke, wenn es um den Wettbewerb der Systeme geht. Die Demokratien müssten autoritären Systemen überlegen sein, weil sie besser sind, so lautet seine Überzeugung. Als Kanzler der Ampel hat Scholz es nun mit zwei Partnern zu tun, die sich gerade in der Außenpolitik profilieren wollen. Das gilt besonders für die Grünen, die eine stärker an Werten und Menschenrechten orientierte Politik gegenüber China und Russland verfolgen. Außenministerin Annalena Baerbock hat sie auf die Formel „Härte und Dialog“ gebracht. Auch die FDP setzt auf Menschenrechte. Parteichef Christian Lindner erinnert auf Twitter regelmäßig daran, dass der russische Oppositionelle Alexej Nawalnyj immer noch aus politischen Gründen in Haft ist.

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